Auszug - „Sicherer Gehweg am Hauptbahnhof“  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4.9
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0855/V „Sicherer Gehweg am Hauptbahnhof“
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
 
Wortprotokoll

Es liegen ein Antrag der Fraktion der CDU und ein Änderungsantrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vor. Die Fraktion der CDU schließt sich dem Änderungsantrag an.

 

Der Vorsitzende, Herr Roet, lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Änderungsantrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 
 

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