Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Dr. Heuer berichtet, dass die Senatsverwaltung für Finanzen per E-Mail vom 30.04.2004 mitgeteilt hat, dass die für Ende April angekündigte Übermittlung des neuen Produktsummenbudget 2005 nicht erfolgen kann. Sie ist nunmehr für die 21. Kalenderwoche angekündigt. Mit gleicher Mail wurden dem Bezirksamt die Mengenkorrekturen übermittelt, die die Senatsverwaltung für Finanzen auf Vorschlag der jeweiligen Produktmentorengruppen bei den Mengen des Jahres 2003 vorgenommen hat. Die Mail und auch die Mengenkorrekturen werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Weiterhin teilt Herr Dr. Heuer mit, dass sich das Bezirksamt in seiner heutigen Sitzung nach Kenntnisnahme des kameralen Jahresabschlusses 2003 und der Zeitplanung für die Übermittlung des neuen Produktsummenbudget auf einen Zeitplan zur Erarbeitung des Ergänzungsplanes 2005 verständigt hat. Der Zeitplan sieht wie folgt aus:

·         Am 15.06. wird das Bezirksamt eine BA-Klausur zur Vorbereitung der Beschlussfassung über den Ergänzungsplan 2005 durchführen. Auf dieser Klausurtagung soll der sog. Eckwertebeschluss (Aufteilung der Kürzungsvolumina) vorbereitet werden.

·         Für den 22.06. ist Eckwertebeschluss geplant.

·         Am 31.08. soll dann der BA-Beschluss erfolgen. Das Bezirksamt geht davon aus, dass noch im Oktober der BVV-Beschluss im Abgeordnetenhaus eingereicht werden muss.

·         Somit am 21.10. Beratung und Beschlussfassung in der BVV.

Frau Wildenhein-Lauterbach macht den Vorschlag, dass der 21.06. als Sitzungstermin bestehen bleibt. Vielleicht besteht die Möglichkeit, dass das Bezirksamt zu diesem Zeitpunkt bereits den Ergänzungsplanentwurf den Mitgliedern zukommen lassen kann.

Herr Dr. Heuer führt nochmals aus, dass das Bezirksamt am 22.06. die Eckwerte beschließen will. Er bittet um Verständnis, dass er dieses Anliegen erst mit dem Bezirksamt absprechen muss. Dem Ausschuss würde dann der Entwurf der BA-Vorlage am 21.06. zur Verfügung gestellt. Jedoch unter dem Vorbehalt der möglichen Änderungen des Bezirksamtes. Er möchte dies hier jedoch noch nicht ausdrücklich zusagen.

Abschließend wird von Frau Wildenhein-Lauterbach festgehalten, dass der 21.06. als Sitzungstermin bestehen bleibt.