Auszug - Bericht von Herrn Mania (Geschäftsführer Job-Center Berlin Mitte) über haushaltsrechtliche Fragen
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Herr Mania berichtet, dass das Job-Center Berlin Mitte von den ursprünglich 66 Millionen Euro rund 10 Millionen Euro in diesem Jahr benötige, um Verwaltungskosten zu tilgen. Somit blieben für die Förderung von Eingliederungs- und Fördermaßnahmen rund 56 Millionen Euro übrig. Dieses Budget werde voraussichtlich auch bis Ende des Jahres voll ausgeschöpft sein. Im Bereich der beruflichen Qualifizierung seien aktuell 17,4 Millionen Euro an finanziellen Mitteln gebunden, die Eintritte stünden somit nur minimal über den vorgenommenen Qualifizierungsmaßnahmen. Des Weiteren seien bei den Eingliederungszuschüssen rund 3 Millionen Euro an finanziellen Mitteln gebunden. Hier liege man mit den Eintrittszahlen minimal zurück. Bezüglich der Maßnahmen bei Trägern stünde das Jobcenter bei der Vergabe im Soll. Herr Mania führt mit Blick auf das Jahresende an, dass analog zum letzten Jahr eine Auslastung im Eingliederungshaushalt von über 99 Prozent zu erwarten sei. Die Maßnahmen, die über FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen), verlängert werden sollten, seien ausgesucht und von den Inhalten hinreichend bestimmt worden. Die Höhe des Budgets für das Haushaltsjahr 2018 liege im Bereich der Eingliederung etwas unter dem diesjährigen Wert, für den Bereich der Verwaltungskosten jedoch etwas darüber, so dass für das nächste Jahr in etwa die gleichen finanziellen Möglichkeiten wie in diesem Jahr vorhanden seien. Auf Nachfrage von Herrn Draeger (SPD), erklärt Herr Mania, dass die Ausgabe von Gutscheinen den Hintergrund darstelle, dass ein Arbeitssuchender die Möglichkeit habe, sich eine anerkannte, zertifizierte Maßnahme auf dem Bildungsmarkt frei nach dem Angebot wählen zu können. Diese Maßnahmen können verschiedene Dinge wie Bewerbertraining oder individuelles Coaching beinhalten mit dem Ziel Defizite auszugleichen oder Motivation zu schaffen. Ergänzend erklärt Herr Mania, dass es bestimmte Voraussetzungen für das Instrument FAV gebe, die der Kunde erfüllen muss, um diese Förderung zu erhalten. BzBm Herr von Dassel sichert den Ausschussmitgliedern die Weiterleitung einer aktuellen Liste der FAV- Stellen zu.
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