Auszug - Umbaumaßnahme Schiffbauer Damm  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 4.1
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 03.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll

Herr Lamprecht teilt mit, dass mit Schreiben vom 21

Herr Lamprecht teilt mit, dass mit Schreiben vom 21.04.2004 (Eingang am 27.04.) nunmehr eine Förderzusage der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen über eine Summe in Höhe von 90.000 € aus Bundes- und Landesmitteln vorliegt, wo im Rahmen der öffentlichen Einrichtungen des Tourismus die Standortsicherung des touristischen Gebietes am Schiffbauer Damm durch Verbreiterung der Bürgersteigfläche in der Straße am Spreeufer sowohl zur Errichtung von Schankvorgärten und Sicherung der Gastronomiebetriebe im Rahmen von Freilichtgastronomie als auch um eine Geländeerschließung für den Tourismus als Basiseinrichtung im Rahmen Spreewanderweg Nord erschlossen werden soll. Der Senat stellt fest, dass die Freizeitgastronomie als auch der Uferwanderweg ein wichtiger Bestandteil der Tourismuswirtschaft des Bezirks Mitte und für die Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung als überregionales und touristisches Gebiet von unmittelbarer Bedeutung ist. Die für den Umbau zuständige Abteilung Stadtentwicklung, LuV Bauen, Straßen- und Grünflächenamt wurde entsprechend in Kenntnis gesetzt und hat ihre Arbeiten aufgenommen.

 

Frau Matischok-Yesilcimen bittet darum, dass dem Ausschuss das Schreiben als Anlage zum Protokoll zur Verfügung gestellt wird.

 

Herr Lamprecht sagt dies zu.

 

Herr von Dassel fragt, wie hoch die Kosten für die Umbaumaßnahme insgesamt sind.

 

Herr Lamprecht legt dar, dass die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gegengerechnete Kostenschätzung bei einen Volumen von 100.000 € liegt. Davon kommen 10.000 € aus Bezirksmitteln im Rahmen der Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung und 90.000 € als Rest aus der GA-Maßnahme. Teurer wird die Maßnahme so nicht mehr.

 

Auf die Nachfrage von Frau Kliemann, ob die Umbaumaßnahmen schon begonnen haben teilt Herr Lamprecht mit, dass vor Förderzusage nicht ausgeschrieben werden darf. Er wird sich mit der Abteilung Straßen- und Grünflächenamt in Verbindung setzen, um eine ungefähre Zeitplanung zu erhalten und dem Ausschuss vorzulegen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen