Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Lehmann (Fraktion Bü90/Die Grünen) erkundigt sich nach dem Bauvorhaben an der Geschwister-Scholl-Straße und dem Kupfergraben, das aussehe wie ein Gasometer, dessen Zweck dort nicht bekannt sei. Herr BzStR Gothe erklärt, dass es im Zusammenhang mit der Restaurierung des Altars im Pergamon-Museum stehe und nicht in der baulichen Verantwortung des Bezirksamts liege. Der Bau erfolgte in der Hoheit des Bundesbauministeriums. Ein Rückbau soll erfolgen, wenn der Altar des Pergamon-Museums restauriert wurde.

Herr BV Schug (SPD- Fraktion) erkundigt sich zu den nächsten Schritten am ehemaligen Diesterweg-Gymnasium und danach, wer sich um den Vandalismus dort kümmern müsse. Herr BzStR Gothe erklärt, dass das Eigentum an die degewo übergegangen sei. Die Finanzverwaltung und SenStadtWohn seien sich noch nicht einig zum kooperativen Projekt mit pswedding. Das Bezirksamt unterstütze SenStadtWohn, das ein Rechtsgutachten erarbeitet habe, dass darstellen soll, wie eine Kooperation zwischen degewo und pswedding möglich gemacht werden kann. Herr BV Schug bittet darum, auf die degewo Einfluss zu nehmen, dass die Vandalismusschäden beseitigt werden. Herr BzStR Gothe stimmt dem zu.

Herr BV Diedrich (Fraktion DIE LINKE) berichtet, dass den aktuellen Informationen zufolge das „Haus der Statistik“ von der BIM an das Land Berlin übertragen worden sei und erkundigt sich, welche Nutzung vorgesehen sei und wie sich der Bezirk einbringen werde. Herr BzStR Gothe berichtet, dass es diesbezüglich einen Dialog mit der Landesregierungskoalition und Abstimmungsgespräche mit den Senatorinnen und der Initiative gegeben habe, in denen man sich auf Nutzungsanteile sowie einen von BIM und WBM finanzierten kooperativen Prozesse verständigt habe. Im November 2017 werde es einen gemeinsamen Termin bei ihm geben. Auf dem Parkplatz werde gemeinsam mit der Stadtmission eine Kältehilfestelle eingerichtet. Der angrenzende Flachbau sei nach einer Begutachtung als ungeeignet befunden worden. Der bestehende Bebauungsplan muss geändert werden. Die Sanierung des Bestandes ist jedoch auch unabhängig davon möglich.

Herr BV Leuschner (CDU- Fraktion) erkundigt sich nach dem Schultheiss-Gelände und dem dort entstehenden Neubau, der von einem Hotel zu Wohnungen gewandelt werden sollte. Herr BzStR Gothe informiert, dass eine diesbezügliche Änderung des B-Plans entgegen anderslautenden Vorabstimmungen doch nicht beantragt worden sei.