Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

NF der Vorsitzenden:

Dieses Bibliotheksentwicklungsprojekt in Kooperation läuft das, oder wie wird vermieden, dass nicht das Projekt versus??? Vorschlägen oder Beschlüssen der Expertenkommission läuft. Das heißt, wie wird das Wissen der bezirklichen Ebene in diese Expertenkommission transportiert?

Zweite NF betrifft die Duschen in der zweiten Etage des Gebäudes Berlin Kolleg / VHS. Sind sie nutzbar von der ersten Etage oder ist mit der reduzierten Variante alles passé.

Frau Hänisch:

In der Expertenkommission sind die Berliner Bezirke nicht direkt eingebunden, weil es dem klassischen Verfahren entspricht. Man beauftragt eine Expertenkommission und man kann davon ausgehen, dass das Ergebnis erst einmal mit Abwehr zur Kenntnis genommen wird. Die direkte Einbindung der Bezirksvertreter, weder die politische noch die Verwaltungsebene, ist dort nicht gewünscht, sondern ganz ausdrücklich der Blick von Außen. Nur der Blick von Außen ist noch in der Lage gewisse Verkrustungen in den Haltungen bestimmter Bezirke, was Kooperation und gemeinsame Wege anbelangt, aufzubrechen.

Zu dem Thema Berlin Kolleg, VHS, Gymnastikraum übernimmt Frau Diehl die Ausführungen.

Es ist im Vor-Ort-Treffen des Berlin Kolleg und der VHS Einigkeit erzielt worden, dass sie getrennte Etagen nutzen werden, weil das für einen reibungslosen Nutzungsbetrieb unabdingbar ist.

Frau Dr. Reuter möchte wissen, ob in diesem Zusammenhang die Zielvorgaben (200,0 T€), was die Einsparungen anbetrifft, erreicht werden.

Frau Hänisch antwortet, dass diese überschritten würden. Sie würden bei ca. 230,0 T€ gegenüber der kostenintensivsten Variante liegen, aber ansonsten hat sich nichts an der Summe der in der März – BVV vorgetragenen Zahlen geändert.

Frau Stiller fragt nach, ob es nicht doch zu organisieren wäre, das auch weiterhin die Nutzung der Duschen im zweiten Geschoss möglich ist. Außerdem fände sie es schade, wenn sich die Einnahmeerwartungen verändern würden.

Frau Diehl bemerkt dazu, das es Befindlichkeiten seitens der Partner gibt und man es im Moment dem Betrieb überlassen muss. Das BA wird bemüht sein, dass Berlin Kolleg da mit reinzunehmen. Aber ob die Kunden das unter diesen Umständen wollen, das ist offen. Wenn das moderat gelöst werden kann, dann sollte man aber auch den Kunden gegenüber so fair sein und nachgeben auf der Preisseite.

Frau Dr. Reuter spricht die Problematik Theater Hexenkessel und Strand - Bar im Monbijoupark an. Ihr Anliegen ist es, den Ausschuss dafür zu gewinnen, einen Antrag zu stellen, dass das BA beauftragt wird noch einmal die Vermittlungsaufgabe zu übernehmen, die Theatervorstellungen des Hexenkessels zu sichern.

Die Diskussion ergibt, dass noch keine Positionierung erfolgen sollte, sonder das Gespräch zwischen den Anwohnern und den Theaterleuten abzuwarten ist.

Frau Hänisch sagt zu, in der nächsten Sitzung über den Sachstand zu berichten.

Außerdem wird Frau Hänisch auf Bitte von Frau Stiller den zustimmenden Text der Stadträterunde an das Protokoll geben.