Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Torno (AfD) bezieht sich auf Pressemitteilungen, weil erneut ein Spielplatz gesperrt werden musste. Er fragt nach, ob es eine Übersicht über gesperrte Spielplätze gebe? Frau BzStR’in Weißler verneint und teilt mit: Sie habe nicht verfolgt, welche Spielplätze wieder freigegeben wurden.

Herr BV Leuschner (CDU) spricht das Thema der Baumaßnahme Waldstraße/ Turmstraße und den Umbau der Bushaltestelle an der Turmstraße an und bittet zu erläutern, wer zuständig sei. Herr BV Leuschner ergänzt, dass die Haltestelle zu kurz sei und nur ein Bus dort halten könne. Die anderen Linien müssten um die Ecke in der Beusselstraße halten, die sowieso schon sehr schmal sei. Er frage nach, warum der Bereich nicht verlängert werde. Frau BzStR’in Weißler könne die Fragen nicht beantworten. Das Angebot der BVG, regelmäßig in Kontakt zu treten, werde angenommen.

Frau BV Waldeck (SPD) berichtet vom Mittelstreifen Bernauer Straße/ Ecke Brunnenstraße und möchte wissen, ob man eine Firma mit dem Rasenmähen beauftragen könnte, die auch die jungen Triebe entferne? Der Streifen sei an dieser Stelle bereits so überwuchert, dass man beim Abbiegen den Verkehr nicht einsehen könne. Frau BzStR’in Weißler nimmt dies auf und werde sich erkundigen.

Herr BV Torno (AfD) bittet zu erfahren, ob die nächste Ausschusssitzung auf einem Betriebshof der BSR stattfinden könnte. Der Vorsitzende, Herr Roet, stellt fest, dass dieser Vorschlag in der letzten Sitzung unterbreitet wurde, der Ausschuss jedoch kein Interesse zeigte. Auch die Alternative, dass ein Mitarbeiter der BSR in einer Ausschussitzung berichten könnte, traf auf keine Mehrheit.

Herr BV Torno (AfD) bezieht sich auf die Maisitzung des Ausschusses, in der berichtet wurde, dass der Bundestag eine neue Lärmschutzverordnung beschlossen habe und fragt nach, ob Frau BzStR´in Weißler einiges berichten könnte. Frau BzStR’in Weißler bemerkt, dass man zum Thema „Urbane Gebiete“ einen Termin festlegen müsse. Der Vorsitzende, Herr Roet, bietet an, mit dem Umwelt- und Naturschutzamt einen Termin abzustimmen.