Auszug - Übertragung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0427/V Übertragung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Behrends und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Gruppe der Piraten
   Fraktion der FDP
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

In der Debatte zur Drucksache sind die verschiedenen Möglichkeiten einer Live-Übertragung erörtert worden, insbesondere vor dem Hintergrund der Auswirkungen auf die Kosten. Die gleiche Anfrage ist im Februar 2012 durch das Bezirksamt beantwortet worden, mit einer Kostenspanne von 1.200,- € bis 3.850,- €. Da sich die Angebote im Lauf der 5 Jahre verändert haben, wird das Bezirksamt erneut ersucht, zu prüfen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:14.Nein:0.Enthaltung:0.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 
 

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