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DGS
Auszug - Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2017 - 2021
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Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des BA einstimmig zu (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).
Abstimmungsergebnis:
Ja:10.Nein:0.Enthaltung:4.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des BA einstimmig zu (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).
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