Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
7. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Nachfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen:

Thema: Aufschwung am Wohnungsmarkt im Kontext zum Bevölkerungswachstum:

Obwohl deutlich mehr Baugenehmigungen erteilt werden, liegt die Anzahl der Fertigstellungen bei etwa 20%. Herr BzStR Gothe erläutert, dass zwischen der Baugenehmigung und der Umsetzung mindestens 2 Jahre liegen können. Die Gründe eines Nichtbeginns können vielseitig sein. Entgegen der amtlichen Prognosen werde es den Bevölkerungszuwachs in Mitte über das Jahr 2020 hinaus geben, sodass bis 2030 weitere Kita-Plätze und Schulen benötigt würden. Der Termin mit den Experten der Bevölkerungsvorausschau bei SenStadt sei daher sehr wichtig.

 

Nachfrage der Fraktion der SPD, 

zum Ergebnis des Treffens zwischen der WBM und den Gewerbetreibenden im Nikolaiviertel:

Der Dissens habe sich aufgrund des Vorhabens der WBM entwickelt, die Arkaden verglasen zu lassen, infolgedessen die Gewerbetreibenden höhere Mieten befürchten. Herr BzStR Gothe berichtet, dass bei der Vor-Ort-Begehung der Kompromiss überlegt wurde, lediglich einen Teil verglasen zu lassen, der diejenigen Geschäfte beträfe, die zur Zeit nicht vermietet seien. Als Vergleichsbeispiel werde das Lübecker Rathaus angeführt, bei dem die Verglasung zerstörungsfrei an die Gewölbe angeschlossen worden sei.

 

Nachfrage der Fraktion DIE LINKE:

Thema: Wohnumfeldverbesserung und mögliche Wohnbebauung auf der Fischerinsel auch die Erörterung mit der dort wohnenden Bevölkerung:

Herr BzStR Gothe berichtet, dass im Januar die Senatorin und er verabredet haben, das Wettbewerbsergebnis „Hochhaus“ nicht umzusetzen, sondern aus den Wettbewerbsangeboten einer Form finde, die viele Wohnungen beinhalte und dem Ursprungsgedanken des Kiezes entspräche. Daraus folgende würde 3 Ideen mit der WBM besprochen und anschließend in einer Bürgerveranstaltung vorgestellt. Für das Wohnumfeld und die Grünflächen stünden 2 Mio. € aus dem städtebaulichen Vertrag mit dem Springerhochhaus zur Verfügung, die SenStadt eventuell aus dem neuen Städtebauförderprogramm für Grünflächen aufstocken werde. Zu beachten sei, dass die Maßnahmen mit den bereits stehenden Planungen des Flussbadprojektes synchronisiert werden müssen. Für die Prozessabstimmung habe Springer das Büro Urbanistica beauftragt. In voraussichtlich einem Monat könne konkreter berichtet werden.

 

Nachfrage der Fraktion der CDU:

Thema: Ausführungen des Herrn Huth im Dezember 2016 zum Bau eines Hotels auf dem Schultheissgelände aufgrund des zum Teil beschränkten Arbeitsgebiets:

Herr BzStR Gothe berichtet, dass die bewilligte Kubatur sowohl ein Hotel als auch Wohnungen einschließe. Zur perspektivischen Umwandlung in Wohnungen würde der B-Plan neu eingereicht. Herr Huth werde sich der kooperativen Baulandentwicklung unterwerfen, so seine Aussage vor dem Ausschuss.

 

 
 

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