Auszug - Stand der Vorbereitung des neuen Schuljahres 2017/18: Finden alle Schülerinnen und Schüler ihren Platz an Mittes Schulen? BE: Bezirksamt   

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass alle Kinder aus dem Bezirk Mitte einen Platz in einer öffentlichen Schule in Mitte finden werden. Es könne aber nicht sicher gestellt werden, dass auch jedes Kind an der jeweiligen Wunschschule einen Platz finden werde. Auch bestehe eine gewisse Unsicherheit bei denjenigen, die sich an eine Privatschule beworben haben, dann aber doch nicht genommen werden. Daraus folge dann zusätzlicher Bedarf an einer öffentlichen Schule.

Frau BV Linnemann (SPD) fragt nach den Klassenfrequenzen. Herr Spallek teilt mit, dass im Dezember 2016 über den Schulentwicklungsplan und konkrete Maßnahmen zur Erweiterung der Schulplatzkapazitäten informiert wurde. Er teilte damals mit, dass er skeptisch sei, ob das überall und rechtzeitig gelingen werde. Diese Skepsis sei leider immer noch vorhanden und sei nicht geinger geworden. Schaue man sich das Gebäude in der Adalbertstraße an, wo eine vierzügige Grundschule entstehen solle, sei deutlich, dass es dafür saniert und ergänzt werden müsse oder aber abgerissen und neu gebaut. Jeder wisse, dass weder das eine noch das andere in zwei oder drei Jahren zu bewältigen sei.

Herr Spallek betont, dass es Anträge auf Absenkung der Klassenfrequenzen gebe, die begründet seien und die auch in der Vergangenheit bewilligt worden sind. In der Folge gabe es in diesen Klassen weniger als 25 Schüler. Doch derzeit stehen nicht genügend Platzkapazitäten zur Verfügung. Eine Absenkung der Klassenfrequenzen unter 25, selbst wenn diese begründet wäre, würde dazu führen, dass der Überhang an Nachfrage noch verstärkt würde. Es gebe ein Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage. Man sei nicht in der Lage, rechtzeitig zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung zu stellen.

Frau Linnemann fragt weiter nach, ob die 25 teilweise überschritten werden? Herr Spallek meint, dass man teilweise in einzelnen Schulen deutlich darüber liege. Beschwerden kommen nicht. Es handele sich um Schulen, die stark nachgefragt und begehrt seien und wo Eltern meinen, mit 26 oder 27 anderen Schülern/-innen an dieser Schule zu lernen, als auf eine andere Schule zu gehen. Pädagogisch sei in Brennpunktschulen wünschenswert, zu einer Absenkung von Frequenzen zu kommen. Derzeit sei man aber nicht in der Lage, dem zu entsprechen.

Herr Matzurek kann die Frage von Frau BV Dietzsch (FDP) wie viele Privatschulen es in Mitte gebe nicht beantworten.

Frau Schrader meint, dass es einige Kinder gebe, die im Bezirk gemeldet seien und angeschrieben wurden, aber keine Rückmeldung erfolgte. Sie fragt nach der Größenordnung von Widersprüchen. Des Weiteren bemerkt sie, dass im letzen Schuljahr 700 Kinder zurückgestellt werden mussten. Sie fragt nach, ob diese zurückgestellten Kinder in dieser Größenordnung in diesem Schuljahr eingeschult werden können? Herr Mazurek teilt mit, dass in diesem Jahr nur Kinder mit Geburtsdatum 1.1.2011 bis 30.09.2011 zur Schule kommen. Es fehle ¼ Jahr und dadurch werde die hohe Zahl der Rückstellungen aus dem letzten Jahr ausgeglichen. Dieses Jahr seien weniger Rückstellungen, weil nicht so viele Kinder vom 01.10. bis 31.12. schulpflichtig seien. Ein Großteil dieser Kinder wurden im letzten Jahr zurück gestellt. Durch das vereinfachte Verfahren war es im letzten Jahr einfacher zurück zu stellen. Zu den Widersprüchen teilt er mit, dass Akteneinsichten mit den Anwälten vereinbart werden, um den Widerspruch detaillierter zu begründen. Wie viele Widersprüche es gebe, könne Herr Mazurek nicht sagen. Auch zu den Nichtanmeldungen könne er heute keine Zahlen vorlegen sagt aber zu, diese mit heutigem Stichtag nach zu reichen.

Eine weitere Frage wurde hinsichtlich des Schulweges gestellt, ob alle Schüler/-innen aus einem Einschulungsbereich tatsächlich auf die gewünschte Schule gehen und wie lange sei der Schulweg? Herr Spallek teilt mit, dass am 25.04.2017 ein Bezirksamtsbeschluss zur Bildung neuer Einzugsbereiche herbei geführt wurde. Diese wurden bemängelt. Das BA habe weitere Einzugsbereiche gebildet, damit die Schulwege somit kürzer wurden. Es könne aber auch weiter so sein, dass ein Einschulungsbereich mehr nachgefragt sei, als er Platz habe. Dazu habe er anfangs einige Ausführungen gemacht. Sollten aber vereinzelt mehr Schüler/-innen im Einzugsbereich sein, als die Schule selbst an Kapazität habe, werde die/der Schüler/-in in einem angrenzenden Einzugsbereich untergebracht. Der Schulweg sei dann etwas länger und es handele sich dann um einen Einzelfall.

Abschließend fragt die Vorsitzende, Frau Schrader, nach, ob es möglich sei eine Übersicht zu bekommen, über die Platzkapazitäten der einzelnen Schulen, die jeweilige Zahl der Nachfrager und die tatsächlichen Aufnahmen, wie sie sich zum Stichtag darstellen?  Herr Spallek sagt zu, die gewünschte Übersicht zur Verfügung zu stellen.

Des Weiteren fragt Frau Schrader nach, ob es auch eine Übersicht über Schulen gebe, wo Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf beschult werden? Herr Thietz wird das prüfen und sagt zu, dass Frau Kriegel-Wethkamp in einer der nächsten Ausschusssitzungen über das Verfahren berichten werde.