Frau Scheffler bat um eine
Klarstellung bezüglich QM-Gebiete und KBM.
Herr BzStR Dr. Hanke, teilte mit, dass es in der Steuerungsrunde
Quartiersmanagement-Gebiete und auch im Ausschuss für Stadtentwicklung
kritische Stimmen aus dem QM gegeben hinsichtlich KBM. Nach Herrn Dr. Hankes
Erkenntnisstand kommt dies aus einem QM-Gebiet, von einem Träger, der sich
erfolglos im Rahmen von KBM beworben hat. Im letzten Jahr fand eine
Gesprächsrunde mit den 5 QM-Gebieten statt, in der über die Möglichkeiten der
Beschäftigungsförderung informiert wurde. Es wurde angestrebt, gemeinsam das Problem zu lösen, wie im Rahmen
einer Zusammenarbeit zwischen der Fachstelle Hilfe zur Arbeit und den
QM-Gebieten soziale Infrastruktur gestärkt werden kann. Die QM-Manager wurden
gebeten, Konzepte einzureichen. Dies erfolgte bisher nicht. Herr BzStR Dr.
Hanke hat Ende April 2004 die QM-Gebiete eingeladen, um mit ihnen die
Fragestellung zu erörtern und darauf hinzuweisen, dass eine andere
Geschäftsgrundlage vorliegt. Als das Programm Arbeit sofort initiiert
wurde, hat das Amt sofort einen Paradikmenwechsel vollzogen, d.h., weg von der
Maßnahme, hin zu einer provilten neigungs- und interessenorientierten
Qualifizierung.
Ferner wollte Frau Scheffler zum
Berichtswesen Haushalt wissen, ob es eine neue Übersicht demnächst gibt. Herr
BzStR Dr. Hanke wird sich mit der zuständigen Abteilung in Verbindung setzen.
Frau BV Schauer-Oldenburg (SPD) fragte
das BA, ob Zahlen bezüglich von HIV- und Geschlechtserkrankungen vorliegen.
Herr BzStR Dr. Hanke wird in der nächsten Sitzung dazu berichten.
Herr BV Ziermann (PDS) wollte wissen,
ob es neue Erkenntnisse zum “Warmen Otto” gibt.
Herr BzStR Dr. Hanke teilte mit: In der letzten Woche hat ein Gespräch mit dem
geschäftsführenden Pfarrer der Heilandsgemeinde, der Stadtmission und
Mitarbeiter des Bezirksamtes stattgefunden. Die Heilandsgemeinde ist auf die
Stadtmission zugegangen, ob die Stadtmission dem Trägerwechsel zustimmen würde,
die Trägerschaft für den “Warmer Otto” zu übernehmen (und damit auch das
Personal). Es hat noch keine Beschlussfassung der Stadtmission gegeben, so zu verfahren.
Herr BzStR Dr. Hanke betonte, dass für das Haushaltsjahr 2005 mit hoher Wahrscheinlichkeit die
Zuwendungssumme zur Verfügung stehen wird.