Frau BzStR ín Dubrau

·         informierte über die Zusammenstellung an Spielplätzen und Schulhöfen (Siehe Anlage)

Herr Büttner teilte zum Wertausgleich im Budgetierungsverfahren mit. Zunächst bezog er sich auf einen Zeitungsartikel. Der Senat möchte das Geld für Grünpflege auf Mitte konzentrieren. Die Randbezirke fürchten, dass ihre Parks verwildern. Dazu hat sich die Politik unterschiedlich geäußert. Der Auftrag ist politisch und hat seinen Ursprungsgedanken in der Verfassung des Landes Berlin, wo im Artikel 85 darauf hingewiesen wird, dass nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland, sondern auch in Berlin die gleichen Lebensumstände für alle zu schaffen sind. Es wurde bei der zukünftigen Variante den Planmengen festgestellt, dass es hier einen Bedarf gibt, die Modelle weiter zu schreiben, weil sie in ihren Faktoren sich im wesentlichen auf die klassischen fachlichen Prinzipien beziehen, aber zusätzliche neue Faktoren nicht in ausreichenden Maße berücksichtigt sind.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat von der Senatsverwaltung für Finanzen den Auftrag erhalten, diesen Wertausgleich im Budgetierungsverfahren vorzunehmen, weil sie dafür federführend ist. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat ein Büro beauftragt (Büro Becker, Mohren, Richard und Partner). Herr Richard ist durch alle Bezirke gegangen und hat diese klassischen Inhaltsfaktoren neu zusammengestellt und aufgelistet und hat die Grünanlagen mit gesamtstädtischer Freizeit- und Erholungsfunktion zugeordnet. Neben den Grünanlagen, die gesamtstädtische Bedeutung haben, die in allen Bezirken unter Umständen zu finden sind, gibt es auch solche, die eine ganz besondere Bedeutung haben, und zwar mit hauptstädtischer Funktion.
Der Finanzsenator hat zu erkennen gegeben, dass die Neuverteilung, die nach neuen Wertigkeiten stattfinden soll, auf dem jetzigen Budget basiert. Es gibt keinen EURO mehr.

Herr Büttner erläuterte anhand einer Power-Präsentation.

Frau BzStR´in Dubrau teilte abschließend mit, es wurde ein Schwerpunkt im Bereich der Grünanlagenpflegen gesetzt, hier einen höheren Wert einzubringen als in der Straßenunterhaltung. Es sei hier wichtiger in den Grünanlagen mehr zu machen, als auf den Straßen und Plätzen. Dies wirkt sich letztendlich auf die dargestellten Kennziffern positiv aus.
Es wurde ein Beschluss gefasst und durchgeführt, bei den Personalmitteln im  Gartenarbeitsbereich keine Kürzungen vorzunehmen. Es wurden ABM-Kräfte eingesetzt.

Frau BzStR´in Dubrau setzte ihre Mitteilungen fort:

·         Umweltpreis

·         Zwischenzeitlich hat sich das Amt mit der Abteilung Bildung und Jugend zusammen dahingehend geeinigt, in diesem Jahr einen kleinen Umweltpreis, der sich ausschließlich auf Schulen und Kindereinrichtungen beschränken wird, zu vergeben. Das Umweltamt und der Bildungsbereich wird den Umweltpreis vorbereiten. Zur Sommerpause werden Ergebnisse vorgelegt. Parallel dazu wird für das Jahr 2005 der große Umweltpreis vorbereitet.

·         Als Anlage zum Protokoll gab Frau Dubrau eine Aufstellung der “Kennzahlen Produkt Baumschutz”.

·         Eine Pressemitteilung zum Volkspark am Weinbergsweg wurde vorbereitet. Dort wird eine Verjüngungskur durchgeführt. Der Park ist denkmalgeschützt und wird im Stil der Entstehungszeit der 50er und 60er Jahre widerhergestellt, angepasst an die heutigen Nutzungsverhältnisse und an die reduzierten Pflegemöglichkeiten. Bäume sind dort so stark in einander gewachsen, dass der ganze Park lichtlos ist. Insgesamt werden dort insgesamt 6 große Bäume gefällt und Aufwuchs von Wetterbäume.

·         Der Bezirk Teptow-Köpenick hat in einem Rechtsschutzverfahren einen Antrag auf ein Stadtfest nicht stattgegeben. Das Bezirksamt hat vom Verwaltungsgericht Recht bekommen. Der Antrag wurde zurückgewiesen und nach Grünanlagengesetz müssen die Schäden beseitigt werden.Herr Büttner verteilte dazu Schreiben.