Auszug - Verschiedenes Mögliche Themen für kommende Ausschusssitzungen - ehemaliges Milieuschutzgebiet Oranienburger Vorstadt: Ergebnis des Verfahrens und Resümee? - Sanierungs/AZ-Gebiete in Mitte: Sachstandsberichte, Fortschreibung Rahmenpläne, Programmplanungen 2017 - Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) - Soziales Infrastrukturkonzept Mitte (SIKO) - Fördergebiete Stattumbau Ost & West: Sachstandsberichte - Gerichtshöfe - Wiesenburg - Mieterberatung Milieuschutzgebiete in Mitte - Beobachtungsgebiete Milieuschutz (Sitzung Mai 2017) - Umsetzung der Ergebnisse der Studie Nachkriegssiedlungen in Mitte - Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Green Moabit  

Herr Bausch (Fraktion Bü90/Die Grünen) schlägt vor, die einzelnen Instrumente der Stadtplanung zu beleuchten und diese im weiteren Schritt vertiefend kennenzulernen. Beispiele sind Infrastrukturkonzept, Fördergebiet Stadtumbau, Klimafragen, urbane Gebiete u.a..

Herr Schug (Fraktion SPD) schlägt vor, die Themen zum Milieuschutz im Februar 2017 zu behandeln, um den entsprechenden Antrag aus der BVV abzuschließen (vgl. TOP 8.3). Der Vorschlag des vertieften Kennenlernens der Instrumente könnte im März aufgenommen werden.

Herr Diedrich (Fraktion DIE LINKE) informiert, dass die Absicht besteht, einen Antrag auf Fortschreibung und Vorstellung des Bereichsentwicklungsplans (BEP) des Bezirks zu stellen, da die letzte Vorstellung 2088 erfolgt sei. Das Bezirksamt bemerkt dazu, dass der Flächennutzungsplan (FNP) als Grundlage des BEP überarbeitet werden müsse.

Im Ergebnis besteht Konsens, in der nächsten Sitzung am 22.02.2017 einen „Milieuschutzschwerpunkt“ mit folgenden Tagesordnungspunkte vorzusehen:

- Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäߧ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für

   das Gebiet „Oranienburger Vorstadt" im Bezirk Mitte von Berlin

- Bestehende Soziale Erhaltungssatzungsgebiete in Moabit und Wedding

- Monitoring Beobachtungsgebiete