Auszug - Zuwendungsprojekte im Bereich Soziales für 2017 BE Herr BzStR Gothe  

Herr BzStR Gothe informiert über Zuwendungsprojekte im Bereich Soziales, die normalerweise im Dezember in der AG Förderformel hätten beraten werden müssen. Um die Fortführung der Projekte zu gewährleisten, hat er die Mittel für Januar und Februar vorläufig bewilligt.

Nach der nächsten Sitzung des Ausschusses am 14.2.2017 wird die AG Förderformel um 20 Uhr zusammentreten und über die Mittel beraten. Die Fraktionen werden aufgefordert, je eine Person für die AG Förderformel zu benennen. Herr Gothe stellt die Unterlagen für die Sitzung der AG Förderformel vorab den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Aufhebung der Sperre bei Titel 68432 im Kapitel 3930.