Auszug - Regularien des Ausschusses und Terminplanung  

Frau Schrader schlägt vor, die Sitzungen wie bisher um 17.30 Uhr zu beginnen und um 20.00 Uhr enden zu lassen. Sollte sich abzeichnen, dass die Ausschusszeit überschritten wird, wird sie den Ausschuss darüber befinden lassen, wie man weiter verfahren möchte. Die Mitarbeiterin des BVV-Büros wird aber um 20.00 Uhr den Ausschuss verlassen.
Sie regt an, den TOP Aktuelle Viertelstunde weiter bestehen zu lassen. Jede Fraktion solle sich jedoch auf eine Frage plus Nachfrage zu beschränken. Sollte sich ein Debattenbedarf ergeben, muss das Thema auf die TO einer der nächsten Sitzungen gesetzt werden. Insgesamt sollte der Top Aktuelle Viertelstunde eine halbe Stunde nicht überschreiten. Bei Fragen, bei denen absehbar sei, dass sie einer Vorbereitung bedürfen, bittet sie, diese vorab über das BVV-Büro bis Dienstag vor der Sitzung mit der Bitte um Weiterleitung an das Büro von Herrn BzStR Spallek zu übermitteln.
Sie regt weiter an, dass die Ausschussmitglieder im Rahmen der Mitteilungen auch Fragen und Nachfragen bei Beachtung der zur Verfügung stehenden Zeit stellen dürfen.
Der Ausschuss tagt im Regelfall öffentlich. Wünschen Gäste das Wort, solle dies im Bedarfsfall vor Beginn der Sitzung bei der Vorsitzenden angezeigt werden. Sie entscheidet als Vorsitzende des Ausschusses im Einvernehmen mit den Ausschussmitgliedern, ob und in welchem Umfang Rederecht gewährt wird.
Hinsichtlich der Protokolle schlägt sie vor, diese auf wichtige Festlegungen zu beschränken. Dabei muss auch die Arbeitsbelastung des BVV-Büros berücksichtigt werden. Jeder/jedem Bezirksverordneten stehe es aber zu, zu bestimmten Themen ein Wortprotokoll erstellen zu lassen.