Auszug - Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt zügig umsetzen
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Knoll fragt nach, ob geklärt
ist, was dieses Konzept kosten wird. Frau Matischok-Yesilcimen teilt
mit, dass Frau Dubrau den Kostenpunkt im Stadtentwicklungsausschuss dargelegt
hat. 153.000 € für den Bezirk Mitte. Die Gelder stammen aus Ordnungs- und
Verstärkungsmitteln. Der Rest wird über BSI und Denkmalschutz finanziert. Herr Ziermann fragt nach,
inwieweit man durch diesen Antrag dieses Konzept beschleunigen kann. Herr Neuhaus merkt an, dass es
keinen BA- und keinen BVV-Beschluss zu diesem Konzept gibt. Durch diesen Antrag
würde dieser Beschluss erreicht werden. Frau Tromp-Koppes führt aus,
dass die CDU-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen kann. Herr Krüger bezieht sich auf
die zeitliche Vorlegung des Maßnahmenkatalog und bittet um Änderung. Frau Tromp-Koppes merkt an,
dass nur 42 % der Gewerbetreibenden diesem Konzept zugestimmt haben. Das ist
nicht viel. Die CDU-Fraktion hat die Befürchtung, dass dieses Konzept nur zum
Teil umgesetzt wird und nicht in Gänze. Herr Knoll fragt nach, was aus
dem Verkehrsberuhigungskonzept der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
geworden ist. Frau Matischok-Yesilcimen merkt
an, dass die Umgehungsstraßen nun Tempo 50 ausweisen. Herr Kaden teilt mit, dass eine
Verkehrsstudie der TU-Berlin, darauf aufbauend der zweite Teil Verkehrskonzept
federführend von der Gruppe Planwerk und noch mal eine Untersuchung über die
Sinnhaftigkeit der Sperrung der Rosenthaler Straße vorliegt. Darin hat sich
gezeigt, dass es nicht sinnvoll ist die Rosenthaler Straße zu sperren und dass
nur 42 % der Gewerbetreibenden so etwas gut finden. Deswegen ist dies auch
nicht in diesem Konzept verarbeitet. Abschließend wird von Frau
Matischok-Yesilcimen festgehalten, dass folgendem Änderungstext mehrheitlich
zugestimmt wird: “Das Bezirksamt wird ersucht,
das von der TU-Berlin erarbeitete und gemeinsam mit Senat und IHK abgestimmte
Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt in Gänze zügig umzusetzen. Der BVV ist zeitnah ein
Maßnahmenkatalog vorzulegen. Über die Umsetzung des Konzeptes ist in den
Fachausschüssen mindestens halbjährlich zu berichten. Bei der Realisierung lokaler
Maßnahmen sind die AnwohnerInnen und Gewerbetreibenden öffentlich zu
informieren.” |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |