Auszug - Standortentwicklungsplanung incl. Fachkonzepte a) für den Standort Kluckstr. 11 b) Abbau der Unterversorgung in der Region Gesundbrunnen   

Herr Lehmann erläutert, dass das ursprüngliche Thema nicht behandelt werden kann, da die angekündigten Ergebnisse des „Sozialen Infrastrukturkonzepts“ erst im Herbst vorliegen können.

Herr Lehmann berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation über die geplanten Maßnahmen der Einrichtung Kluckstr. 11 (Anlage 2).

Im Rahmen eines Gesamtkonzepts, dass mit den ansässigen Trägern erarbeitet wurde, wurde die Notwendigkeit einer Hauskoordination betont. Eine Beschlussvorlage Hauskoordination (An-lage 3) wurde verteilt.

Variante A: Abgelehnt mit 2 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, eine Enthaltung

Variante B: Angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, eine Enthaltung

Mittels eines aufwändigen Beteiligungsverfahrens wurden durch eine Jury, in der auch Kinder vertreten waren, aus über 100 Namensvorschlägen zwei zur Entscheidung im JHA ausgewählt.

Beschluss:

Kiez Zentrum Villa Lützow angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, eine Enthaltung

Herr Schwanhäußer verweist auf die vorliegende Beschlussempfehlung „Erhalt und Ausbau der Jugendarbeit“ und erläutert diese (Anlage 4).

Frau Fünfstück betont, dass sich der Antrag nicht auf einen räumlichen Bereich beschränken sollte und beantragt die Streichung des 2. Absatzes.

Frau Deniz erläutert, dass der Antrag in ihrer Fraktion diskutiert werden müsse.

Herr Schramm schlägt vor, weitere 50.000 Euro für die aufsuchende Jugendsozialarbeit in den Antrag zu integrieren.

Herr Schwanhäußer ist einverstanden mit der Streichung 2. Absatz und widerspricht dem Vor-schlag zur Erhöhung um 50.000 Euro.

Nach einer Diskussion werden von Herrn Schwanhäußer folgende Änderungen vorgeschlagen, die in den Fraktionen diskutiert werden können:

1. statt “über den nächsten Doppelhaushalt” steht dann „über einen eventuellen Nachtragshaus-halt“

2. Aufnahme Halbsatz: „…für weitere Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und 50.000 € für aufsuchende Jugendsozialarbeit im Haushalt…

Frau Goral macht darauf aufmerksam, dass zur Zeit keine generelle Haushaltsdebatte geführt werden sollte, sondern der momentane Bedarf sollte genannt werden.

Herr Schwanhäußer schlägt vor, dass die folgende Fassung in die Fraktionen genommen werden sollte:

1. der Halbsatz von Herrn Schramm wird gestrichen

2. der Betrag bleibt so

3. Änderung „nächsten Doppelhaushalt” in „eventuellen Nachtragshaushalt“ bleibt ebenfalls

Hierzu gibt es keine Einwände

Herr Schramm weist auf den Begründungstext des Antrags hin, der nicht diskutiert wurde. Er wird Einwände bzw. Änderungsvorschläge schriftlich einreichen.