Auszug - Protokoll der 48. Sitzung am 03.03.2016  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:58 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Zum Protokoll der 48. Sitzung am 03.03.2016chte Herr Schramm zu TOP 6 den Zusatz „Das Jugendhaus B8 wird über den jeweiligen aktuellen Stand unterrichtet, damit die Kinder und Jugendlichen den Prozess nachvollziehen können.“ Außerdem ist er der Meinung, dass es eine Zusage gab, dass bis Ende des Jahres nach einer Lösung gesucht wird. Er hat es konkreter her-ausgehört, als es im Protokoll formuliert wurde.

 

Herr Schwanhäer bittet Herrn Schramm, den Ergänzungstext dem Protokollführer zu übergeben, damit dieser in das Protokoll aufgenommen werden kann. Da es hierzu keine Bedenken gibt, wird so verfahren. Zu dem anderen Einwand führt Herr Schwanhäer aus, dass es seiner Meinung nach nur eine Frage von Nuancen ist. Im Protokoll wird ausgeführt, dass sich das Jugendamt der Angelegenheit annehmen und die Zuständigkeit feststellen sowie prüfen wird, welche Finanzierung in Frage kommen könnte und dass man keine Zusage machen kann. Das ist im Wesentlichen die Zusammenfassung des Diskussionsverlaufs. Er schlägt vor, den Text im Protokoll so zu lassen, weil jeder anderer vielleicht stimmungsmäßig anders sein wird, er aber keinen anderen Inhalt haben kann. Da es hierzu keine Einwände gibt, wird so verfahren.

 

Frau Walther möchte, dass zu TOP 7 hinter „…PKWs der Mitarbeiter…“ der Zusatz „und Besucher_innen“ eingefügt wird.

 

Da es keine weiteren Einwände gibt, wird das Protokoll der 48. Sitzung am 03.03.2016 mit den beiden Zusätzen genehmigt (Korrigiertes Protokoll Anlage 1).

 
 

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