Frau BV Scheffler (Grüne) wollte
wissen, wann die Integrationsleitlinien des Bezirks im Ausschuss beraten
werden.
Herr BzBm Zeller teilte dazu mit, dass darüber im Beirat für Migration
diskutiert wurde. Dazu wurde sich verständigt, dass diverse Änderungsvorschläge
dem Beirat vorgelegt werden. In der nächsten Sitzung wird die endgültige
Fassung vorgelegt.
Frau BV Scheffler (Grüne) fragte, ob bekannt sei, warum das Beiratsmitglied
Herr Böttrich im letzen Jahr zu den Sitzungen nicht eingeladen wurde. Dazu
wurde mitgeteilt, dass jedes Beiratsmitglied persönlich eingeladen wurde.
Dazu merkte Herr BV Zander (CDU) an,
dass allgemein bekannt sei, dass der Beirat immer am letzten Montag im Monat
tagt.
Herr BV Zander (CDU) bat das BA um Klärung, dem Ausländerbeauftragten des
Senats darzulegen, warum der Mitarbeiter, der im Bereich Ausländerbeauftragter
arbeitet, nicht an den Sitzungen teilnehmen kann. In der nächsten Sitzung soll
darüber Auskunft gegeben werden.
Leichte Sprache
DGS
