Auszug - Stand der Haushaltsplanerfüllung per 31.12.2004  

Herr Dr. Heuer weist darauf hin, dass es sich hier um den nackten Vergleich handelt. Bei der Bewertungen muss folgendes berücksichtigt werden:

·         Das Land Berlin hat einen Nachtragshaushalt beschlossen, der die Zuweisung an die Bezirke im Transferteil erheblich erhöht. Der Bezirk Mitte ist von einer Erhöhung der Zuweisung in Höhe von 19,5 Mio. € betroffen.

·         Selbstverständlich wird es auch für das Jahr 2003 Tatbestände der Basiskorrektur und Tatbestände der Abfederung geben. Es wird auch Veränderungen bei den Einnahmen geben.

·         Auf jeden Fall ist jetzt schon klar, dass der Jahresabschluss 2003 kameral negativ ausfällt. Er wird sich in einem zweistelligen Millionenbetrag bewegen.

·         Nach dem 31.03. wird den Mitgliedern auf dieser Basis eine Fortschreibung geliefert (ähnlich dem Jahresabschluss 2002).

·         In der Investitionsliste sind die Zuführungen an die Rücklage (9er Titel) noch nicht ausgewiesen. Das bedeutet nicht automatisch, dass diese nicht ausgegebenen Investitionsmittel weg sind. Es wird Maßnahme für Maßnahme entschieden werden müssen, was aus einer Rücklage zugeführt wird, damit es in späteren Jahren wieder zur Verfügung steht und nicht verloren geht.

·         Dies betrifft auch die Ausgaben im Ausgabefeld A08.