Auszug - Arbeitsgruppe KSSP / Arbeitsergebnisse  

Herr Dr. Heuer verteilt die Besprechungsunterlage der eingesetzten Arbeitsgruppe KSSP. Er erinnert, dass der Auftrag der Arbeitsgruppe darin bestand, Vorschläge hinsichtlich der Verwendung der Mittel, die durch andere Entscheidungen eingespart werden konnten/könnten/sollen, zu unterbreiten. Herr Dr. Heuer bittet darum, diese Besprechungsunterlage auch als eine solche zu betrachten und nicht als Beschlusslage des Bezirksamtes. Folgendes wurde zu dieser Besprechungsunterlage im Konsens vereinbart:

1.       Die hier im Bereich Jugend genannten Positionen 1 bis 3 und die im Bereich Schule und Sport genannten Positionen 1 und 2 werden durch das Bezirksamt als im Haushaltsjahr 2004 zu realisieren angesehen.

2.       Die Arbeitsgruppe wird ersucht, sich mit der Frage zu befassen, welche gegenwärtigen in der Investitionsplanung ausgewiesenen Maßnahmen durch andere Investitionsmaßnahmen ersetzt werden können. Die Arbeitsgruppe ist gebeten, entsprechende Vorschläge für Ersatzmaßnahmen bis zum 24.02. auch in Form einer Besprechungsunterlage vorzulegen, so dass sie nach der Besprechung im Bezirksamt auch in die Diskussion des Hauptausschuss am 02.03. einfließen kann.

3.       Da die Maßnahme Berlin-Kolleg nicht aus KSSP finanziert werden kann, müssen dazu entsprechend andere Finanzierungsvorschläge unterbreitet werden.

Herr Dr. Heuer bittet nochmals mit dieser Besprechungsunterlage, was den öffentlichen Umgang betrifft, zurückhaltend umzugehen. Es handelt sich um eine interne Besprechungsunterlage des Bezirksamtes.

Frau Dr. Kalex merkt an, dass die von ihrer Fraktion zugesagten Positionen, Überlegungen und Fragen zu diesem Thema den Fraktionen per E-Mail übersandt und auch in die Fächer gelegt wurden. Sie bittet darum, dieses Papier vorerst als Diskussionsgrundlage anzunehmen. Klar ist auch, dass eine Reihe von Dingen, auf der Grundlage der noch vom Bezirksamt zu erfolgenden Antworten, nochmals diskutiert bzw. konkretisiert werden müssen. Das Papier wird dem Bezirksamt ebenfalls zur Verfügung gestellt mit der Nachfrage bzw. Bitte, ob die in diesem Papier gestellten Fragen vom Bezirksamt möglichst innerhalb von 14 Tagen beantwortet werden können.

Herr Spallek möchte auch für seine Fraktion nachdrücklich darum bitten, dass die aufgeworfenen Fragen zeitnah beantwortet werden.

Frau Bolitschew wird gebeten, die aufgeworfenen Fragen an die entsprechenden Stellen weiterzuleiten.

Herr Spallek merkt nochmals an, dass der alternative Vergleich der eine Punkt hinsichtlich der Sportanlage Nordbahnhof ist. Seines Erachtens wurde die Erläuterung der Gesamtkosten zu diesen 3,062 Mio. hinsichtlich der Aufsplittung der Kunstrasen-/Naturrasenfläche und den anderen dort notwendigen Gebäuden und Maßnahmen noch nicht vorgelegt. Auch wenn keine BPU vorliegt, ist eine Kostenschätzung wie auch immer unabdingbar. Auch hier die Bitte, dies innerhalb von 14 Tagen aufzuliefern.