Auszug - Bauablauf und konkrete Planung/Umsetzung des Bauvorhabens Alexanderstraße (Banane) Vorstellung durch den Investor Sonae  

Frau Matischok-Yesilcimen begrüßt die Vertreter der Sonae-West-Shopping AG und bittet die Erläuterungen zum Bauvorhaben darzulegen.

Herr Keller stellt nochmals klar, dass die Sonae sehr daran interessiert ist, mit allen Beteiligten eine möglichst offene Diskussion zu führen und jederzeit bereit ist, über den aktuellen Stand zu unterrichten. Die Mitglieder sollen heute über den aktuellen Stand des Verfahrens selbst, wie es rechtlich gelaufen ist und läuft und was inzwischen politisch beschlossen wurde, informiert werden.

In der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses am 11.12.2003 wurde die Planreife beschlossen. Das war eine Voraussetzung dafür, dass die Sonae einen Bauvorbescheid durch das Bezirksamt Mitte erhalten konnte. Die gestellten Fragen wurden vom Bezirksamt positiv beantwortet. Wegen der besonderen Bedeutung des Bauvorhabens für Berlin hat der Senat die planungsrechtliche Seite an sich gezogen. Trotzdem ist man in enger Abstimmung mit dem Bezirk verblieben. Das gesamte künftige Baugenehmigungsverfahren läuft im Bezirk. Ende Februar werden die Voraussetzungen erreicht sein, dass faktisch das Baurecht unumkehrbar wird. Zur Zeit werden die Planungsbüros ausgewählt, die bei der Erstellung der Bauantragsunterlagen helfen sollen. Das gleiche gilt auch für die Projektsteuerung. Da die Sonae Eigentümerin der Immobilie ist und bleibt, muss die Qualität den bisherigen Objekten entsprechen, die sehr hoch angesiedelt ist.

Auf die Verständnisfrage von Frau Heider, ob das Rücktrittsrecht auch für die Sonae gilt teilt Herr Keller mit, dass mit den Vertragspartner abgestimmt ist, unter welchen Voraussetzungen dies durchgeführt wird. Wenn das unumkehrbare Baurecht vorhanden ist, dann wird das Verfahren auch durchgezogen. Das unumkehrbare Baurecht steht eine Minute vor zwölf.

Herr Philippen (Projektleiter) ergänzt die Aussagen von Herrn Keller anhand einer Präsentation und legt weitere Kenntnisse über die einzelnen Projektabschnitte dar. Die Eröffnung ist im Oktober/November 2006 vorgesehen.

Frau Kliemann fragt nach, ob den Anwohnern in der geplanten Tiefgarage Parkplätze zur Verfügung stehen.

Herr Philippen teilt mit, dass bestimmte Regelungen bezüglich der Anwohner noch nicht getroffen wurden. Es gibt noch keine abschließende Zielrichtung.

Herr Lamprecht ergänzt, dass das im Süden befindliche Baufeld frei bleibt.

Frau Matischok-Yesilcimen bedankt sich bei den Vertretern der Sonae und der DEGEWO/GEWOBE.