Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau Stiller fragt, ob es sinnvoll wäre, wenn der Ausschuss einen Beschluss fasst, in dem Sen-Inn zur Weiterzahlung der Zuschüsse zur Kranken- und Rentenversicherung für freiberuflichen Mitarbeiter/innen der VHS aufgefordert wird.

Des weiteren fragt sie, ob es im Bezirk Mitte schon Vorschläge darüber gibt, wie man sich im beginnen Prozess einbringt , dass die Interessen der Informationsversorgung der Bürger und Bürgerinnen optimal abgebildet werden.

Frau Hänisch antwortet, dass es noch keine abschließende Positionen. Es muss recherchiert werden, wie diese Expertenkommission eingerichtet werden soll. In der Stadträtesitzung muss in der Debatte die Zusammensetzung unter Beteiligung der Bezirke eingefordert werden.

Eine weitere Frage von Frau Stiller betrifft den begonnenen Abriss der Speicherfabrik und die Frage der Betroffenenvertretung Lehrter Straße, nach der Aufstellung der Leinwand des OpenAir-Kinos, da die Leinwand immer an Speicherfabrik befestigt war. War der Abriss mit der Kulturfabrik koordiniert und ob es Gespräche gegeben hat.

Frau Hänisch hat erst kurzfristig diese Nachricht erreicht und sie hatte noch keine Gelegenheit mit der zuständigen Abteilung Rücksprache zu nehmen. Sie verspricht umgehende Information des Ausschusses.

Es gibt keine weiteren Anfragen.

Die Vorsitzende schlägt eine Auszeit vor, um mit Frau Diehl und Frau Stiller einen Antragstext bezüglich der Weiterzahlung von Soz-Beiträge für die Honorarkräfte der VHS zu verfasen. Der Antrag wird noch in die BVV-Sitzung eingebracht.