Auszug - Beratung des Haushalts 2016/2017 Bereich der Frau Stadträtin Weißler
Herr Lüthke fragt nach, ob es noch eine Kinderbetreuung an den Volkshochschulen gebe. Frau BzStRin Weißler bestätigt dies. Das Produkt sei jedoch eingestellt worden.
Kapitel 3630Auf Nachfrage von Herrn Lüthke informiert Frau BzStRin Weißler, dass der Ortstermin eine Veranstaltung sei, die in Kooperation mit dem Kunstverein Tiergarten durchgeführt wird. Nachdem die dauerhafte Finanzierung gesichert ist, würden auch Vereinbarungen getroffen wie der Ortstermin weiterentwickelt wird. Frau Scheffler erkundigt sich, ob die Summe zur Durchführung des Ortstermins ausreiche. Frau BzStRin Weißler bestätigt dies.
Kapitel 3640
Titel 511 40
Frau BzStRin Weißler merkt an, dass es sich hier um einen Fortschreibungsfehler handele. In 2017 sei das IST von 2016 enthalten. Sie bittet um politische Zustimmung entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Herr Draeger halte dies für nicht notwendig. Er fragt nach, ob der Fehler nicht ohne politische Zustimmung korrigiert werden könne. Herr BzBm Dr. Hanke betont daraufhin, dass es ein strukturiertes Verfahren gebe, das einzuhalten sei. |
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