Auszug - Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 - 2019  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 20:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1946/IV Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 - 2019
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Briest Urbatsch Neubert Fraktion der SPD Matischok Lüthke 
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird bei 5 Ja-Stimmen (Bü90/ Die Grünen, DIE LINKE), 7 Nein-Stimmen (SPD, CDU) und 1 Enthaltung (Piraten) abgelehnt.

 

Es wird daher über die Ursprungsversion abgestimmt.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung [11 Ja-Stimmen (CDU, SPD, Bü90/ Die Grünen), 1 Nein-Stimme (Piraten), 1 Enthaltung (DIE LINKE)].

 

  
 

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