Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Bebauungsplan III-200 (Verfasser : Diedrich)  
Enthält Anlagen
1525/II  
Ö 4.2  
Vom Pitlotabsturz ( ohne Todesfolge) "Bürgerhaushalt" zum Phönix "Haushalt im Dialog" (Verfasser : Bertermann)  
Enthält Anlagen
1526/II  
Ö 4.3  
Richtiges Deutsch in Kita's in 15 Minuten (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1527/II  
Ö 4.4  
Belästigungen durch Raucher vor Schulen?! (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1528/II  
Ö 4.5  
ZDK-Studie (Verfasser : Fünfstück)  
Enthält Anlagen
1529/II  
Ö 4.6  
Mehr Bänke auf der Müllerstraße (Verfasser : Hartmann)  
Enthält Anlagen
1530/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Quartiersmanagement (Verfasser : Krüger für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1491/II  
Ö 6.2  
Teurer ohne Planung? Zum Fortgang der Sanierung der GS Hannoversche Straße (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1492/II  
Ö 6.3  
Turmstraße, die attraktive Einkaufsmeile? (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1493/II  
Ö 6.4  
Abriss der Schleicherfabrik (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Davids Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1494/II  
Ö 6.5  
Hartz IV: Umsetzung im Bezirk (Verfasser : Spallek Zander)  
Enthält Anlagen
1495/II  
Ö 6.6  
Zukunft der Turmstraße (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1496/II  
Ö 6.7  
Das Bezirksamt "dancing in the dark" mit einer Stimme - oder "Reden ist Silber, Schweigen ist Gold" (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1497/II  
Ö 6.8  
Clubszene erhalten! (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1498/II  
Ö 6.9     Streetworker mit Migrationshintergrund (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1499/II  
Ö 6.10     Geschäftsstraßenmanagement in Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1500/II  
Ö 6.11     Toilettenanlage im öffentlichen Raum im Bezirk Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1501/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Sitzungskalender der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2005 (Verfasser : Urban)  
Enthält Anlagen
1531/II  
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
1482/II  
Ö 8.2  
Bebauungsplanentwurf III-217 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-217  
Enthält Anlagen
1485/II  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1486/II  
Ö 8.4  
Beschluss zur Änderung der Sanierungsziele im Rahmenplan für das Grundstück Veteranenstraße 24 im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
1523/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf III-237b sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-237b  
Enthält Anlagen
1385/II  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf III-114-2 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-114-2  
Enthält Anlagen
1435/II  
Ö 9.3  
Bebauungsplanentwurf I - 24a sowie die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I - 24a  
Enthält Anlagen
1436/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Grün für Mitte (Verfasser : Diedrich Hilse)  
Enthält Anlagen
1483/II  
Ö 11.2  
Vergabe der Hortplätze an offenen Ganztagsgrundschulen  
Enthält Anlagen
1484/II  
Ö 11.3  
Medizinische Versorgung wohnungsloser kranker Menschen in Krankenhäusern - Mitte  
Enthält Anlagen
1502/II  
Ö 11.4  
Straßenbahn zum Kulturforum (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1503/II  
Ö 11.5  
Sicherung von Wohnen in der Spandauer Vorstadt (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Thierfelder Dr. Kalex für die Frakionen)  
Enthält Anlagen
1504/II  
Ö 11.6  
Internationales Jahr des Sports 2005 (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1505/II  
Ö 11.7  
Verschmutzung der Umgebung von Schulen (Verfasser : Spallek Kundt)  
Enthält Anlagen
1506/II  
Ö 11.8  
Umbenennung der Mohrenstraße (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1507/II  
Ö 11.9  
Radfahren auf breiten Wegen in allen Grünanlagen gestatten (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1508/II  
Ö 11.10  
Mitglied des Krankenhausbeirats (Drs. 0523/II) (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Spallek Dr. Stiller)  
Enthält Anlagen
1509/II  
Ö 11.11  
Religionsunterricht unterstützen (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1510/II  
Ö 11.12  
Landesweite Regelung für Gewährung eines Mehrbedarfzuschlages bei kostenaufwendiger Ernährung (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1511/II  
Ö 11.13  
Radschlag fürs Ordnungsamt: Anschaffung von Diensträdern für den Außerdienst (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1512/II  
Ö 11.14  
Einbau von Rauchmeldern (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1513/II  
Ö 11.15  
Fototafeln 17. Juni am Bundesministerium für Finanzen erhalten (Verfasser : Spallek Dr. Knape Rissmann)  
Enthält Anlagen
1514/II  
Ö 11.16  
Aids-Prävention (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1515/II  
Ö 11.17  
Lärmminderung an Hauptverkehrsstraßen in der Nacht (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1516/II  
Ö 11.18  
Angebote für U-Bahn-Kinder (Verfasser : Spallek Zander)  
Enthält Anlagen
1517/II  
Ö 11.19  
Fraktionsexemplare von Drucksachen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1518/II  
Ö 11.20  
Toilettenanlagen im öffentlichen Raum auch für Frauen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1519/II  
Ö 11.21  
Lärmminderungsplan Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko)  
Enthält Anlagen
1520/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Geschlechtsbewusste Sozialisation (Verfasser : Scholz Maischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1093/II  
Ö 12.2  
Online-Angebot für Sozialhilfeempfangende unterstützen! (Verfasser : Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1317/II  
Ö 12.3  
Weniger Müll tut gut - Modellversuch zur Reduzierung der Abfallkosten in Grünanlagen (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1371/II  
Ö 12.4  
Stärkung der Bezirke/ Umsetzung Hartz IV - Arbeitslosengeld II (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen Schmidt Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1379/II  
Ö 12.5  
"Bäume statt Poller" in der Spandauer Vorstadt (Verfasser : Spallek Schulz)  
Enthält Anlagen
1428/II  
Ö 12.6  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1461/II  
Ö 12.7  
Maßnahmenübersicht zu den Quartiersmanagementgebieten (Verfasser : Dr. Reuter)  
Enthält Anlagen
1467/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Beibehaltung der Nutzung des Geländes des ehemaligen Krankenhauses Moabit als Naherholungsbereich für die Bevölkerung   0387/II  
Ö 13.2     Kostenersparnis durch Outsourcing der Grünflächenpflege (Verfasser : Wolff)   0530/II  
Ö 13.3  
Parkplatzkonzept für Reisebusse entwickeln (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)
Enthält Anlagen
0536/II  
Ö 13.4  
Ausschreibung für die Pflege der Grünflächen (Verfasser : Reschke)  
Enthält Anlagen
0975/II  
Ö 13.5  
Tätigkeitsbericht EU-Beauftragte(r) (Verfasser : Scholz Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1040/II  
Ö 13.6  
Umsetzung des Beschlusses (Verfasser : Spallek HIlse)  
Enthält Anlagen
1132/II  
Ö 13.7  
Benennung von Straßen (Verfasser : Hoff Hobrack)  
Enthält Anlagen
1183/II  
Ö 13.8  
Keine sozialen Brachen im Bezirk Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1219/II  
Ö 13.9  
Vertrauen ist gut - Kontrolle ist besser: Jährliche Berichte zur Nutzung von Fördermitteln (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel und die übrigen Mitglieder der Fraktion)  
Enthält Anlagen
1262/II  
Ö 13.10  
Wirtschaftliche Entwicklung am Hackeschen Markt stärken (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1318/II  
Ö 13.11  
Kioske retten! (Verfasser : Pawlowski)
Enthält Anlagen
1368/II  
Ö 13.12  
Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch Scientology (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1375/II  
Ö 13.13  
Baumpflanzungen in der Rungestraße (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
1423/II  
Ö 13.14  
Beratungsangebote von Brunnhilde e.V. im Bezirk erhalten (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Kliemann)  
Enthält Anlagen
1431/II  
Ö 13.15  
Literaturmeile der 10 neuen EU-Mitgliedstaaten unterstützen! (Verfasser : Spallek)  
Enthält Anlagen
1433/II  
Ö 13.16  
Verlängerter Kündigungsschutz auch für Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko)  
Enthält Anlagen
1441/II  
Ö 13.17  
Beleuchtung in der Kleingartenanlage Togo e.V. (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Mahr)  
Enthält Anlagen
1481/II  
Ö 13.18  
Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes im Zusammenhang mit der Errichtung eines bezirklichen Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1487/II  
Ö 13.19  
Beschluss über das Ergebnis der Trägerbeteiligung des Bebauungsplans 1-13 B und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1488/II  
Ö 13.20  
Beschluss über das Ergebnis der Trägerbeteiligung des Bebauungsplans 1-3 B, und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1489/II  
Ö 13.21  
Beschluss über das Ergebnis der Trägerbeteilung des Bebauungsplans 1-6B und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1490/II  
Ö 13.22  
Abberufung eines Mitgliedes des Frauenbeirates, Frau Angela Bleckmann  
Enthält Anlagen
1521/II  
Ö 13.23  
Zielvereinbarungen für das Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
1522/II  
Ö 13.24  
Bebauungsplanentwurf III-245 vom 07.09.2004 zur Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
1524/II  
               
 
 

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