Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 3.1  
Bündnis für Wirtschaft und Arbeit in Mitte im Rahmen der Hartz-IV-Umsetzung (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Beck für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1458/II  
Ö 3.2  
Initiativen zu Hartz IV im Bezirk Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1463/II  
Ö 3.3  
Hartz IV (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1464/II  
Ö 3.4  
Hartz IV im Bezirk Mitte - Kommunale Beschäftigung zum Nutzen des Gemeinwesens und der Arbeitssuchenden (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1468/II  
Ö 3.5  
Beteiligung der BVV im Beirat der Arbeitsgemeinschaft (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Mahr)  
Enthält Anlagen
1469/II  
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Verzögerung bei Arbeitslosengeld II durch verspätete Software? (Verfasser : Spallek)  
Enthält Anlagen
1475/II  
Ö 4.2  
Tagung zum Quartiersmanagement (Verfasser : Dr. Reuter)  
Enthält Anlagen
1476/II  
Ö 4.3  
Pflanz- und Blumenkübel für die Müllerstraße (Verfasser : Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1477/II  
Ö 4.4  
Umgestaltung des Ostteils des Großen Tiergartens (Verfasser : Dr. Kalex)  
Enthält Anlagen
1478/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 5.1  
Bezirkliches Ordnungsamt - zum Einsatz der AußendienstmitarbeiterInnen (Verfasser : Hoff für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1479/II  
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Beschädigungen im Bereich Hackescher Markt während des Wochenmarktes (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1455/II  
Ö 6.2  
Keine Ehrung von führenden Repräsentanten des Nazi-Regimes! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1456/II  
Ö 6.3  
Interreligiöser Dialog (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1457/II  
Ö 6.4  
Landen EU-Fördermittel auch im Zielgebiet Berlin-Mitte? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1459/II  
Ö 6.5  
Ordnungsämter: Keine Ordnung in Mitte? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1460/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2003 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1355/II  
Ö 8.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1453/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Optimale Betreuung der Hortkinder sichern  
Enthält Anlagen
1474/II  
Ö 10.2  
Keine Ehrung von Nationalsozialisten! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1480/II  
Ö 10.3  
Beleuchtung in der Kleingartenanlage Togo e.V. (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Mahr)  
Enthält Anlagen
1481/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
"Sportanlage Nordbahnhof"  
Enthält Anlagen
1452/II  
Ö 11.2  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1461/II  
Ö 11.3  
Ausbau der Invalidenstraße (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1462/II  
Ö 11.4  
Behindertenparkplätze am Dienstgebäude Karl-Marx-Allee (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Jahn)  
Enthält Anlagen
1465/II  
Ö 11.5  
Konzept gegen öffentliche Trinkgelage (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1466/II  
Ö 11.6  
Maßnahmenübersicht zu den Quartiersmanagementgebieten (Verfasser : Dr. Reuter)  
Enthält Anlagen
1467/II  
Ö 11.7  
Stärkung der Bezirke (Verfasser : Spallek Verfasser 2: Dr. Kalex Wildenhein-Lauterbach)  
Enthält Anlagen
1470/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Versäumnisse in den Kulturämtern Mitte Alt und Wedding, Finanzdefizit von mind. 35.000 Euro   0395/II  
Ö 13.2     Kapitel 4721, Titel 111 93 (Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) (Verfasser : Mahr Lauke)   0509/II  
Ö 13.3     Krankenhausbeirat (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)   0523/II  
Ö 13.4     Verteilungsschlüssel für Asylbewerber oder Kriegsflüchtlinge (Verfasser : Spallek Zander)   0695/II  
Ö 13.5     Anmeldung für die Investitionsplanung 2003 - 2007   0799/II  
Ö 13.6  
Patientenfürsprecher (Verfasser : Scholz Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
0948/II  
Ö 13.7  
GA-Mittel Umbaumaßnahme Schiffbauerdamm (Verfasser : Matischok-Yesilcimen Beck)  
Enthält Anlagen
1013/II  
Ö 13.8  
Umweltbildungsangebote für Zuwanderer (Verfasser : Scholz David)
Enthält Anlagen
1035/II  
Ö 13.9  
Abweisung wohnungsloser kranker Menschen durch Krankenhäuser (Verfasser : Scheffler Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1266/II  
Ö 13.10  
Gremium zur Entwicklung von Kriterien für die Vergabe der Bezirksverdienstmedaille (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Scholz)  
Enthält Anlagen
1373/II  
Ö 13.11  
Schülerinseln erhalten (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Spallek Dr. Kalex Stiller Schmidt)  
Enthält Anlagen
1399/II  
Ö 13.12  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Bürgerinnen und Bürger zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2004  
Enthält Anlagen
1454/II  
Ö 13.13  
Fortschreibung über die Maßnahmen im Kita- und Schulsanierungsprogramm (I)  
Enthält Anlagen
1471/II  
Ö 13.14  
Programmmitel "Soziale Stadt" 2004-2007 der QM-Gebiete Reinickendorfer-/ Pankstraße, Moabit West, Magdeburger Platz, Soldiner Straße und Sparrplatz  
Enthält Anlagen
1472/II  
Ö 13.15  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan I-20 und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
1473/II  
               
 
 

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