Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:20 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Verwendung von DASS-Mitteln in 2002 und 2003 (Verfasser : Spallek)  
Enthält Anlagen
1442/II  
Ö 4.2  
Wall-Säule auf dem Gendarmenmarkt (Verfasser : Diedrich)  
Enthält Anlagen
1443/II  
Ö 4.3  
Bezirksamt mit Null-Toleranz-Strategie statt Sozialpolitik gegen "NutzerInnen des öffentlichen Raumes" Liebenwalder Straße Ecke Malplaquetstraße (Verfasser : Bertermann)  
Enthält Anlagen
1444/II  
Ö 4.4  
Ökomarkt am Zionskirchplatz (Verfasser : Tolle)  
Enthält Anlagen
1445/II  
Ö 4.5  
Reinigung öffentlicher Grünanlage im Bezirk Mitte (Verfasser : Hilse)  
Enthält Anlagen
1446/II  
Ö 4.6  
Neuer Sozialhilfeausweis - Sag mir quando, sag mir wann... (Verfasser : Scheffler)  
Enthält Anlagen
1447/II  
Ö 4.7  
Gebühren für Aufnahmen am Brandenburger Tor (Verfasser : Reschke)  
Enthält Anlagen
1448/II  
Ö 4.8  
Slalomfahren am Schiffbauerdamm? (Verfasser : von Dassel)  
Enthält Anlagen
1449/II  
Ö 4.9  
Vorzeitiges Ende für Arbeit für Langzeitlose (Verfasser : Reschke)  
Enthält Anlagen
1450/II  
Ö 4.10     Essensversorgung an Schulen im Bezirk (Verfasser : Galland)  
Enthält Anlagen
1451/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Bauchladenhändler in Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1412/II  
Ö 6.2     Entscheidet das Bezirksamt den Bauchladenhandel aus dem Bauch? (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1416/II  
Ö 6.3  
Hartz IV in Mitte - Einrichtung der Arbeitsgemeinschaften (Verfasser : Spallek)  
Enthält Anlagen
1413/II  
Ö 6.4  
Bezirkliches Ordnungsamt - zum Einsatz der AußendienstmitarbeiterInnen (Verfasser : Hoff für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1414/II  
Ö 6.5     BND statt autofreies Wohnen (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1415/II  
Ö 6.6     Verkauf der Gagfah an US-Investor (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1417/II  
Ö 6.7     Bezirksamt Mitte ohne Servicegarantien (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1418/II  
Ö 6.8     Was unternimmt Mitte für die effektive Umsetzung von Hartz IV? (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1419/II  
Ö 6.9     Änderung der Bauordnung (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1420/II  
Ö 6.10     Schulunterricht in Mitte gefährdet? (Verfasser : Hartmann)  
Enthält Anlagen
1421/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
2. Nachtragsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 01. Januar 2005 (Verfasser : H. Jahn)  
Enthält Anlagen
1438/II  
Ö 7.2  
Nachtragsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richer am Oberverwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 01. Januar 2005 (Verfasser : H. Jahn)  
Enthält Anlagen
1439/II  
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Änderung der Bezirksgrenze  
Enthält Anlagen
1404/II  
Ö 8.2  
Bebauungsplanentwurf III-114-2 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-114-2  
Enthält Anlagen
1435/II  
Ö 8.3  
Bebauungsplanentwurf I - 24a sowie die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I - 24a  
Enthält Anlagen
1436/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Benennung von Straßen  
Enthält Anlagen
1440/II  
Ö 10.2  
Verlängerter Kündigungsschutz auch für Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko)  
Enthält Anlagen
1441/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
"Innenstadtpapier"  
Enthält Anlagen
1402/II  
Ö 11.2  
Überprüfung der Arbeitszeiten der Pflegekräfte in Heimen  
Enthält Anlagen
1403/II  
Ö 11.3  
Bauchladenhändler in Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1422/II  
Ö 11.4  
Baumpflanzungen in der Rungestraße (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
1423/II  
Ö 11.5  
Bauchladenhandel (Verfasser : Krüger für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1424/II  
Ö 11.6  
BND und Senat beim Wort nehmen (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1425/II  
Ö 11.7  
Rücknahme des Verbots des Bauchladenhandels (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1426/II  
Ö 11.8  
Umsetzung der Mathilde-Jacob-Gedenktafel (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1427/II  
Ö 11.9  
"Bäume statt Poller" in der Spandauer Vorstadt (Verfasser : Spallek Schulz)  
Enthält Anlagen
1428/II  
Ö 11.10  
Migrantinnen als Gesundheitsmanagerinnen - Präventionsmaßnahme zur Gesundheitsförderung (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1429/II  
Ö 11.11  
Gedenkstätte Günter Litfin Kieler Eck erhalten! (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1430/II  
Ö 11.12  
Beratungsangebote von Brunnhilde e.V. im Bezirk erhalten (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Kliemann)  
Enthält Anlagen
1431/II  
Ö 11.13  
Hütchenspiel unterbinden! (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1432/II  
Ö 11.14  
Literaturmeile der 10 neuen EU-Mitgliedstaaten unterstützen! (Verfasser : Spallek)  
Enthält Anlagen
1433/II  
Ö 11.15  
Verbot des Alkoholverzehrs (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1434/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Klassenfahrten (Verfasser : Ziermann Schauer-Oldenburg für die Fraktionen)
Enthält Anlagen
1133/II  
Ö 12.2  
Energie- und Ressourcenmanagement konsequent fortentwickeln (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1326/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Eine Brücke für Rosa Luxemburg (Verfasser : Stiller Bertermann Thierfelder)  
Enthält Anlagen
0130/II  
Ö 13.2  
Neue Regierung - altes Leid: Love-Parade wieder im Tiergarten (Verfasser : Stiller Thierfelder)  
Enthält Anlagen
0250/II  
Ö 13.3     Straßenbenennung nach Yitzak Rabin (Verfasser : Scholz; Hobrack)   0475/II  
Ö 13.4     Max-Beckmann-Saal (Verfasser : Hoff Hobrack)   0504/II  
Ö 13.5     Einsparungen bei Heiz- und Betriebskosten bei SozialhilfeempfängerInnen (Verfasser : Stiller Bertermann Heider für die Fraktion)   0540/II  
Ö 13.6     Galerie Mitte (Verfasser : Dr. Kalex für die Fraktion)   0566/II  
Ö 13.7     Vergütung für ärztliche Leistungen bei Sozialhilfeempfängern ändern (Verfasser : Spallek Galland)   0595/II  
Ö 13.8     Umsetzung des Armutsberichts (Verfasser : Scholz Schauer-Oldenburg)   0652/II  
Ö 13.9     Konzept der AG "Hunde in der Großstadt" im Quartiersmanagement Moabit West (Verfasser : Spallek Zander)   0658/II  
Ö 13.10     Keine Baumfällungen ohne Straßenbahn (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)   0663/II  
Ö 13.11     Hochschulmedizin/ Klinikstandorte in Mitte (Verfasser : Scholz für die Fraktion)   0679/II  
Ö 13.12     Konzept Patenschaft zur Mittelstreifenbegrünung (Verfasser : Scholz Matischok-Yesilcimen)   0840/II  
Ö 13.13  
Kooperationsverträge zur Sanierung von bezirklichen Einrichtungen (Verfasser : Stiller Bertermann Beck für die Fraktion)
Enthält Anlagen
0843/II  
Ö 13.14     Autos statt Bäume? Umbau des Boulevards Unter den Linden natur- und stadtverträglich gestalten (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)   0886/II  
Ö 13.15  
Keine finanziellen Belastungen des Bezirkshaushaltes durch die Novellierung GDG und Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (Verfasser : Scholz Schauer-Oldenburg)
Enthält Anlagen
0945/II  
Ö 13.16  
Bürgerbeteiligung erweitern (Verfasser : Dr. Reuter für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1027/II  
Ö 13.17  
Neubau der Monbijoubrücke (Verfasser : Diedrich für die Frakion)
Enthält Anlagen
1042/II  
Ö 13.18  
Ausschreibung der Vermessung von Schulen (Verfasser : Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1045/II  
Ö 13.19  
Neugestaltung der Fläche ehemaliges Stadion der Weltjugend (Verfasser : Diedrich Stiller für die Fraktionen)  
Enthält Anlagen
1070/II  
Ö 13.20  
Zeitgemäßes und der Sache angemessenes Beschäftigungsprofil (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1126/II  
Ö 13.21  
Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt zügig umsetzen (Verfasser : Bertermann Stiller von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1171/II  
Ö 13.22  
Sozialhilfeausweis (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)
Enthält Anlagen
1218/II  
Ö 13.23  
Sozialhilferechtliche Instrumentarien zur Integration (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1221/II  
Ö 13.24  
Projekt des gesunden Städtenetzwerks (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1223/II  
Ö 13.25  
Zusammenarbeit von SGA und Polizei (Verfasser : Davids Thierfelder)  
Enthält Anlagen
1259/II  
Ö 13.26  
Straßenbenennungen (Verfasser : Hoff Hobrack)  
Enthält Anlagen
1290/II  
Ö 13.27  
Spieglein, Spieglein an den Rand - Mittes Fahrzeuge fahren am sichersten im ganzen Land (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1329/II  
Ö 13.28  
Lehrkräfte für allgemeinbildende Schulen (Verfasser : Hartmann Allendorf)  
Enthält Anlagen
1353/II  
Ö 13.29  
Im ersten Halbjahr 2004 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1405/II  
Ö 13.30  
Übertragung der Kindertagesstätte Bissingzeile 15-19 an den freien Träger "Arbeiter-Samariter-Bund Kinder- und Jugendhilfe g GmbH" am 01.08.2004 durch Nutzungsvertrag  
Enthält Anlagen
1406/II  
Ö 13.31  
Übertragung der Durchführungssteuerung Quartiersmanagement im Rahmen des Bund-/Länderprogramms "Soziale Stadt" an den Bezirk  
Enthält Anlagen
1407/II  
Ö 13.32  
Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans I-52a im Bezirk Mitte,Ortsteil Mitte und die erneute öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
1408/II  
Ö 13.33  
Vereinbarung über die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Stadtbezirk Chaoyang der Stadt Peking und dem Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1409/II  
Ö 13.34  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes und Einführung einer Geschäftsordnung für die "Steuerungsrunde"  
Enthält Anlagen
1410/II  
Ö 13.35  
Aufbau und Einrichtung eines Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1411/II  
Ö 13.36  
Wohngebiet Karl-Marx-Allee, II. Bauabschnitt/ Entwicklung der vorhandenen Qualitäten durch bürgernahes Engagement Drucksache alt: I/314  
Enthält Anlagen
1437/II  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen