Drucksache - 2741/VIII
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Wie läuft die Versorgung mit Filtergeräten in unseren Schulen und stimmt es, dass die Wartung an einigen Schulen immer noch nicht geregelt ist?
Bislang wurden alle Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in 3 Liefertranchen mit insgesamt 423 Luftfiltergeräten ausgestattet. Die Lieferung einer 4. Tranche mit insgesamt 171 Geräten ist aktuell über die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in der Planung und Umsetzung. Die mit der 1. Tranche gelieferten Geräte, die vom Bezirksamt beschafft und finanziert wurden, werden entsprechend der vom Bezirk in der Ausschreibung vorgegebenen Anforderung gewartet. Für die durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beschafften Geräte aus den Liefertranchen 2 und 3 gab es keine Vereinbarung zur Wartung der Geräte. Hier sind die Bezirke angehalten, eine externe Firma zu beauftragen. Für die Vergabe dieser Leistung ist eine öffentliche Ausschreibung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durchzuführen. Die Bedingungen für die Geräte, die mit der 4. Tranche geliefert werden, sind dem Bezirksamt noch nicht bekannt.
Gordon Lemm BzStR SchulSportJugFam |
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