Drucksache - 0958/V
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Die Drucksache 958 liegt elektronisch nicht
vollständig vor. Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 10.08.04 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 26.08.04
1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen
der BVV, DS-Nr. 958/V aus der 23. BVV vom 26.06.2003 Erhalt bestehender Horte an Schulen und bedarfsgerechte Bereitstellung von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder sichern 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Dem Ersuchen der BVV kann aus folgenden Gründen nur teilweise gefolgt
werden:
In den
vergangenen Jahren konnten auf Grund der von der Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Sport (SenBJS) vorgegebenen Deckelungszahl [1]
für die Hortbetreuung und des Rückgangs der Schülerzahlen in Abstimmung mit der
Außenstelle der SenBJS und dem Jugendamt nicht an allen Schulen eine Hortbetreuung
angeboten werden. Sicherlich
ist es an vielen Schulstandorten möglich, ohne großen Aufwand Räume auch für
den Schulhort wieder verfügbar zu machen. Besonders einfach lässt sich das an
den Schulen realisieren,
die durch den Rückgang der Schülerzahlen ohnehin nicht mehr alle
Unterrichtsräume zu beanspruchen haben. Um die
Horträume in notwendiger Qualität und dem notwendigen Umfeld (Teeküche,
Aussenspielbereich) herzurichten, wurde vom Senat das Investitionsprogramm
“Zukunft Bildung und Betreuung” (IZBB) aufgelegt. Für die
Ermittlung der Bedarfe jeder einzelnen Grundschule im Bezirk wurden Anfang des Jahres 2004
Schulbegehungen seitens des Schulträgers mit den jeweiligen Schulleitungen und Vertretern
des bezirklichen Hochbauamtes durchgeführt. Die festgestellten Bedarfe wurden beziffert
und termingemäß bei der SenBJS in einzelnen Jahresscheiben bis 2007 beantragt. Für die
Jahresscheibe 2004 wurden die IZBB-Mittel durch SenBJS entspr. der Anlage 1 festgesetzt. Die
Wilhelm-Busch-Grundschule (10G10) gehört zu den Grundschulen, die über
ausreichende Raumkapazitäten verfügt, da sie sich konstant zweizügig
entwickelt. Nach
Musterraumprogramm stehen ihr maximal 10 Räume je Zug zu. Hierin sind auch Nutzungen
wie Vorklasse (die ab Schuljahr 05/06 entfällt), Schulwerkstatt, Schulklub usw.
enthalten. Da das
Schulhaus über 27 Klassenräume und mehrere Teilungsräume verfügt, stehen nur
für den Hort (gegenwärtig 71 Kinder) mindestens 7 Räume zur Verfügung. Aus dem
jetzigen Kita-Hort kommen voraussichtlich 50 Kinder einschl. Lernanfänger
hinzu. gebäude,
welches nochmals über 21 Räume verfügt, im Fachvermögen zu belassen. Die Horträume
werden im Rahmen des IZBB-Programms in der entsprechenden Qualität im
Hauptgebäude eingerichtet. Weiterhin
liegt für die Wilhelm-Busch-Grundschule seit Ende April 2004 von der Senats- verwaltung
für Bildung, Jugend und Sport die Genehmigung zur Umwandlung der Schule in
einen gebundenen Ganztagsbetrieb vor. Dr. Schmidt M.
Köhnke Stellv. Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur
und Sport Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 02.08.04 Schul L -2602 Bearbeiter: Herr Carow Vorlage
für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung – Nr. 1047/II A. Gegenstand
der Vorlage: Abschlussinformation
zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 958/V aus der 23. BVV vom 26.06.2003, Erhalt
bestehender Horte an Schulen und bedarfsgerechte Bereitstellung von
Ganztagsangeboten für Grundschulkinder sichern B. Berichterstatter: Bezirksstadträtin Frau Köhnke C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt die
anbeiliegende Vorlage an die BVV. C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich
Veröffentlichung: Das Bezirksamt
beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu
veröffentlichen. D. Begründung: Notwendigkeit eines Beschlusses des
Bezirksamtes über die der BVV vorzulegende Vorlage E. Rechtsgrundlage: § 12 Abs.1, § 13 Abs. 1, § 36 Abs.2
Buchstabe b, e und Abs.3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: 10% der Gesamtbausumme als Kofinanzierung
aus Kapitel 3730, Titel 519 00 G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine M. Köhnke Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Sport |
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