Drucksache - 2667/VIII  

 
 
Betreff: Zur "Freigeistschule" am Elsengrund
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe Bündnisgrüne 
Verfasser:von Neumann, Nickel 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme an den federführenden
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
17.06.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen Stellungnahme
10.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen vertagt   
07.09.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
12.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Bündnis Grüne PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Pachtvertrag für die Freigeistschule am Elsengrund nicht zu verlängern und nach Möglichkeiten zu suchen, vorzeitig das Pachtverhältnis zu lösen.

Gleichzeitig wird dem BA empfohlen, sich nach einem neuen Schulträger umzusehen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen hat in seiner Sitzung am 07.09.2021 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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