Frage 1: Wieviel der bezirklich zu investierenden SIWANA-Mittel wurden in 2020 umgesetzt bzw. werden 2021 fertiggestellt, in Bezug auf die mögliche Gesamtsumme in Prozent?

Frage 2: Welche Maßnahmen werden in 2021 angefangen, geplant und wann fertiggestellt und wie hoch wird der Mittelverbrauch in 2021 bezogen auf die Gesamtsumme sein?

Frage 3: Bei welchen Maßnahmen kann aus welchen Gründen noch nicht einmal mit den Planungen begonnen werden?

Frage 4: Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass die Mittel nach vier Jahren nicht verfallen?

Frage 5: Wie ist der Stand der Umsetzung des Rathauses Marzahn, d.h. wie viele Mittel wurden bisher verbraucht und ist die Fertigstellung vor dem Verfall der restlichen Mittel sichergestellt?

Zu den Fragen 1 – 5 wird insgesamt wie folgt geantwortet:

Mit der beiliegenden Übersicht ist der Umsetzungsstand aller für den Bezirk genehmigter SIWA-Maßnahmen in bezirklicher Auftragswirtschaft per Februar 2021 dargestellt.

Die Erläuterungen zum aktuellen Sachstand geben Auskunft zu den Gründen der insgesamt noch geringen Auslastung der zur Verfügung stehenden Mittel.

Der Stand der Umsetzung der Maßnahme „Denkmalgeschützte Sanierung des BDG Helene-Weigel-Platz 8“ ist unter lfd. Nummer 13 in der Übersicht dargestellt und erläutert.

Das Bezirksamt befasst sich regelmäßig mit dem Stand der Umsetzung und forciert deren Umsetzung.

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin und Leiterin der Abteilung

Stadtentwicklung, Gesundheit, Personal und Finanzen