Drucksache - 2410/VIII

Betreff:

Einplanung der Anschaffung der im Gesundheitsamt benötigten Videokonferenztechnik im Haushalt 2022/2023

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion der AfD

Hauptausschuss

Verfasser:

Glowatz, Tobias

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Vorberatung
25.02.2021	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	überwiesen
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen		Stellungnahme
18.03.2021	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen - Telefon- und Videokonferenz	erledigt
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen		Stellungnahme
02.03.2021	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen	vertagt
06.04.2021	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen - Telefon- und Videokonferenz	erledigt
Hauptausschuss		Beschlussempfehlung
19.05.2021	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	erledigt
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
27.05.2021	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	in der BVV abgelehnt


Anlagen:
1. Antrag (AfD)
2. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
3. Stellungnahme AS Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt 2022/2023 die Anschaffung der im Gesundheitsamt benötigten Videokonferenztechnik einzuplanen.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 19.05.2021 o. g. Drucksache beraten

und empfiehlt der BVV mit 3 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen den Antrag abzulehnen.

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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