Drucksache - 2275/VIII  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit vor Schulen verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Verfasser:Behrens, Janine 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Gruppe Bündnisgrüne
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.11.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussempfehlung
25.11.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
27.01.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
17.02.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.03.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag (überfraktionell) PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Umwelt. Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Gutachten in Auftrag zu geben, um die Verkehrssicherheit vor allen Grundschulen und Oberschulen im Bezirk zu analysieren und Maßnahmen zu entwickeln, um vor Ort konkret Abhilfe zu schaffen und die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler zu erhöhen.

Sachverhalt:

Antrag in geänderter Fassung:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner

Sitzung am 17.02.2021 o. g. Drucksache in geänderter Fassung beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit vierzehn Ja-Stimmen den Antrag zu

beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Analyse zur

Verkehrssicherheit vor allen Grundschulen und Oberschulen im Bezirk in Auftrag zu geben.

 

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin