Drucksache - 2110/VIII  

 
 
Betreff: Ortsumfahrung Ahrensfelde bürgerfreundlich gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDAusschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Verfasser:Behrens, Janine 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.08.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussempfehlung
02.09.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
30.09.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.10.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
19.11.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
21.01.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen im Senat und im Land Brandenburg (insbesondere dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg) dafür einzusetzen, dass die gegenwärtigen Arbeiten am Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Ahrensfelde unverzüglich eingestellt werden und sich in einen Raumordnungsverfahrenr die Variante I mit dem Trassenverlauf über die Wuhletalstraße und die Kemberger Straße entschieden wird.

 


Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 30.09.2020 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen und elf Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin