Drucksache - 0991/VIII  

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie viele und welche Schulen sollen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) in den nächsten fünf Jahren in die Sanierung bzw. Konzeption und Bauphase gehen?
    
2. Bei wie vielen dieser Bauvorhaben in den nächsten fünf Jahren im Rahmen der BSO soll das Thema „Kunst am Bau“ zum Tragen kommen?
    
3. Welches zusätzliche Personal, welche weiteren Planungs- und Ausschreibungsschritte sowie Gutachten benötigen Bauvorhaben, bei denen „Kunst am Bau“ fester Bestandteil in der Umsetzung sein soll?
    
4. Hat der Bezirk bzw. das Land dieses Fachpersonal, um auch in diesen Fällen einen reibungslosen und verzögerungsfreien Ablauf garantieren zu können?
    
5. Welcher zeitliche und finanzielle Mehraufwand kann durch die Thematik „Kunst am Bau“ im Zusammenhang mit Schulneubau und -sanierung entstehen?
    

Erklärung:
Die Berliner Schulbauoffensive ist das größte Investitionsvorhaben in der laufenden Legislaturperiode. Der Sanierungsstau soll abgebaut, längst überfällige Schulplätze neu geschaffen werden. Dem gegenüber steht das Thema „Kunst im öffentlichen Raum“, welches unbestreitbar eine lange Tradition im Bezirk Marzahn-Hellersdorf aufweisen kann. In der Vergangenheit sollten Kunstprojekte stets den Prozess des Stadtumbaus begleiten. Nichts destotrotz müssen hier Interessen und Prioritäten abgewogen werden und Voraussetzungen für das weitere Festhalten an dieser Tradition geprüft werden. Tradition darf nicht zum Hindernis für die schnellstmögliche Schaffung neuer Schulplätze werden. Ebenso sollte Tradition nicht außer Acht gelassen werden. Inwiefern eine Vereinbarkeit möglich ist, sollte informativ geprüft werden.