Drucksache - 1977/VII  

Die. o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Wie schätzt das Bezirksamt die Realisierungsmöglichkeiten des auf Platz Eins gesetzten stadtteilübergreifenden Antrags im Bürgerhaushalt 2016/2017 auf die Schaffung eines Freibades in Marzahn-Hellersdorf ein?

Antwort:

Wie bereits vom Bezirksamt in der Senioren-BVV ausgeführt, wurde leider im Zusammenhang mit dem Bau der Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf kein Freibad errichtet.

Aufgrund der nunmehr geltenden Vorschriften des Schutzes vor Emissionen, die von einem Freibad ausgehen (betriebsbedingter Lärm, Publikumsverkehr u.a.), erscheint es problematisch, überhaupt einen möglichen Standort im Bezirk zu definieren, der den Kriterien (Zentralität, gute Erschließung) entspricht und weit genug von empfindlichen Nutzungen ist.

Noch mehr erscheint es problematisch, die Kosten für die Errichtung und den Betrieb eines Freibades zu sichern.

Bereits im Jahr 2006 wurde das Konzept der Errichtung eines „Wonnemar-Bades“ als unrealistisch aufgegeben; dies geschah aufgrund der nicht zur Verfügung stehenden GRW-Fördermittel (ein dreistelliger Millionenbetrag) und den Rahmenbedingungen der Rückübertragung auf den Bezirk nach 20 Betriebsjahren mit den daraus entstehenden Verpflichtungen der Instandsetzung.

Die zwischenzeitliche Bildung der Berliner Bäder-Betriebe und deren Verantwortung für die öffentlichen Bäder im Land Berlin führt auch zu einer gesamtstädtischen Planung, die nur bedingt bezirkliche Bedürfnisse berücksichtigen.

Zu Frage 2:

Wie bewertet das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die Auffassungen des Senates und der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, dass auch das im Bereich des Tierparks angekündigte „Spaßbad“ nie ernsthaft geplant und folglich auch von der CDU Fraktion abgelehnt wird?

Das Bezirksamt nimmt grundsätzlich keine Stellung zu politischen Meinungsäußerungen.

Christian Gräff