Drucksache - 0625/VII  

 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0340/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/BzStR SchulSportFinPersHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
12.12.2012 
30. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
17.01.2013 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.02.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Über- und außerplanmäßigen Ausgaben des 1. Halbjahres 2012 werden entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 17.01.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

  
 

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