Drucksache - 0079/VII
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Die o. g. Anfrage wird wie folgt als beantwortet:
Frage Wie ist die Weiterarbeit der Träger der Umweltbildung bzw. des Netzwerkes Umweltbildung gesichert?
Die Umweltbildung leitet sich als Verpflichtung für das Land Berlin aus dem NatschGBln§ 2c ab. In Abs. 2 wird zum Ausdruck gebracht, dass die Umweltbildung und –erziehung im schulischen und außerschulischen Bereich zu fördern ist, insbesondere 1. in vorschulischen Erziehungs- und Bildungseinrichtungen, 2. Schulen, 3. Einrichtungen der Jugendarbeit und Jugendfreizeit, 4. Einrichtungen der beruflichen Bildung 5. Einrichtungen der Weiterbildung.
Unter der Federführung der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes hat sich ein Arbeitskreis der verschiedenen Träger der Umweltbildung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf etabliert. Mit diesem Gremium wird daran gearbeitet, die Bildungsinhalte auf die Gegebenheiten des Bezirkes abzustimmen und organisatorische Fragestellungen –insbesondere die Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben nach Punkt 1-5- einer Klärung näher zu bringen. Das Netzwerk wird auch künftig seine Arbeit weiterführen, es sei denn, die Notwendigkeit wird nicht mehr gesehen; eine solche Tendenz ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht zu erkennen.
Da dem Bezirksamt eine direkte Einsichtnahme in die Strukturen der einzelnen Träger der Umweltbildung nicht möglich ist, kann keine verbindliche Aussage darüber getroffen werden, wie die Weiterarbeit der Träger der Umweltbildung gesichert ist.
Eine Kurzabfrage bei den Trägern hat keine wesentlichen Finanzierungsengpässe festgestellt.
(Auszug aus dem Wortprotokoll) Die Agentur für Arbeit, inklusive Jobcenter, die Beschäftigungsförderung – ich kann das nur noch mal sagen – auch im Hinblick auf die Bundesregierung derart verändert hat, was ich für totalen Unsinn halte, auch in der Art und Weise wie das getan wird, dass hier beschäftigungsfördernde Maßnahmen zum großen Teil abgeschnitten wurden. Wenn wir uns aber die Maßnahmen anschauen, die jetzt wirklich mit diesem Thema Bildungsvermittlung zum Thema Lokale Agenda zu tun haben und mit den Themen, die uns dort bewegen im Bereich Umweltschutz, dann ist zumindest das, was direkt dort hineinging zum Beispiel an Spenden, zum Beispiel aus Weiterbildungsmitteln, ESF-Mitteln abgedeckt. Aber eben die Dinge, die in beschäftigungsfördernden Maßnahmen sind, da gibt es bei einigen Trägern Probleme. Ich hab den Agenda-Beauftragten, Herrn Hermes, auch gebeten, dafür eine Konzeption zu machen für das Jahr 2012, wie wir, ich sag mal, noch pro aktiver die Träger da einbinden können, wirklich unterstützen können bei dieser Arbeit untereinander. Im März werden wir uns mit den Akteuren zu einer ersten Runde treffen und die Maßnahmen besprechen, die wir in Zukunft gemeinsam gestalten wollen. Sie haben ja, glaube ich, auch heute einen Antrag in der BVV zu diesem Thema. Wenn ich mir die Bemerkung erlauben darf: Im jetzigen Haushaltsplanentwurf sind diese DASS-Mittel auch weiterhin für die Arbeit des Naturschutzes oder der Bildung dort in diesem Bereich verortet. Und ich denke, meine Kollegin und mein Kollege, Frau Witt und Herr Komoß, werden mich dabei tatkräftig unterstützen. Vielen Dank.
Christian Gräff |
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