Drucksache - 2314/VI  

 
 
Betreff: Schulweg zur Friedrich-Schiller-Grundschule sicherer gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Verfasser:Kittler, Regina 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.08.2011 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Anhörung
21.09.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.09.2011 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Dringliche Beschlussempfehlung AS Siedlungsgebiete und Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Straße An der Schule für den Zugang zur Friedrich-Schiller-Grundschule einzusetzen.

Begründung:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 21.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit zwei Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu abzulehnen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Für die Drucksache wird die Dringlichkeit beantragt, damit diese noch in dieser Wahlperiode abgeschlossen werden kann.

 

 
 

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin