Drucksache - 0671/V
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 28.04.05 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen der
BVV, DS-Nr. 671/V aus der 15. BVV vom 12.12.2002 Sachantrag zur DS-Nr. 610/V - Realisierung des
Stadtteilparkes Hellersdorf und Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1168/V aus
der 29. BVV vom 18.12.2003 Bericht zum Stadtteilpark Helle Mitte 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Entsprechend dem Inhalt der Ersuchen der BVV, DS-Nr. 671 und
1168, und ergänzend zur mündlichen Berichterstattung in der BVV im Jahr 2004
und in den Ausschüssen Ökologische Stadtentwicklung sowie Umwelt und Natur
berichtet das Bezirksamt: Im Rahmen der Beratungen der durch den Senat von
Berlin eingerichteten Steuerungsrunde zur Bearbeitung der Folgen der Insolvenz
der MEGA AG wurde die spezielle Problematik der Finanzierung und der weiteren
Gestaltung des Stadtteilparkes im Zentrum Helle Mitte wiederholt erörtert.
Dabei wurden insbesondere die Finanzierungsmöglichkeiten besprochen. Mit den
fachlich zuständigen Dienststellen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
und dem Natur- und Umweltamt wurde parallel eine Konzeption für die Gestaltung
des Parkes unter den eingetretenen Bedingungen erarbeitet. Von dem
ursprünglichen Konzept der Parkgestaltung musste aufgrund der eingetretenen
Situation Abstand genommen werden. Das nunmehr verfolgte Konzept ist auf die
Herstellung eines Grundgerüstes der wichtigsten Funktionen des Parkes
gerichtet; das heißt, die Schaffung eines behindertengerechten Zuganges zum
Park, die Einrichtung eines öffentlichen Spielplatzes, die Herstellung
funktionaler Wegebeziehungen, eine angemessene Modellierung der vorhandenen
Erdmassen, die Umgestaltung des sogenannten "Pappelwäldchens" und ein
Minimum an Ausstattung mit Sitzbänken. Nach mehrfachen Bemühungen des Senats
von Berlin konnte nunmehr mit der Deutschen Bahn AG Einigung über eine
Verortung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Höhe von etwa 1,2 Mio € im
Stadtteilpark Helle Mitte im Grundsatz erzielt werden. Des weiteren werden
Mittel aus dem Programm Stadtumbau Ost in einer Größenordnung von bis zu etwa
900 T€ bereitgestellt. Diese Mittel können nach aktuellem Erkenntnisstand nach
Klärung von noch offenen Verfahrensfragen ab 2006 für den Park zum Einsatz
kommen. Damit könnte, nach heutigem Erkenntnisstand, das skizzierte Grundgerüst
für einen nutzbaren Stadtteilpark realisiert werden. Dr. Schmidt Dr.
Heinrich Niemann Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat für Ökologische Stadtentwicklung |
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