Drucksache - 1971/VI  

Die oben genannte Anfrage beantworte ich wie folgt:

zu 1.

Das „einheitliche Hygienekennzeichnungssystem Smily“ soll gemäß Beschluss der Bezirksstadträte/innen vom 24. September 2010 zum 1. Juli  2011 im Land Berlin eingeführt werden.

Seit Sommer 2009 wurden gastronomische Einrichtungen des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Rahmen eines Pilotprojektes mit einem „Grünen Berliner Bären“ ausgezeichnet. Dieses Projekt, welches inhaltlich in Zusammenarbeit mit den Bezirken Lichtenberg und Steglitz-Zehlendorf konzipiert und im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in praxi erprobt wurde, wird zum 31. Oktober 2010 beendet.

zu 2.

Der Beschluss der für die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung zuständigen Bezirksstadträte/innen soll in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingebracht werden. Darin wird von Seiten der Bezirksstadträte/innen nachdrücklich auf die mit der Umsetzung verbundenen personellen und finanziellen Ressourcen aufmerksam gemacht. Es wird davon ausgegangen, dass von Seiten der Senatsverwaltung hierfür die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden. Mögliche Konsequenzen sind daher für die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung des Bezirkes derzeit nicht explizit zu benennen.

zu 3.

In Abhängigkeit von der Beschlusslage im Land Berlin müssen derzeit noch rechtliche Rahmenbedingungen in Verantwortung der Senatsverwaltungen erarbeitet und verabschiedet sowie die technische und praktische Umsetzung des Systems „Berlin mobil“, das heißt

IT-gestützte mobile Lebensmittelüberwachung, realisiert werden. Für Letzteres ist ein Pilotprojekt,

welches am 1. Januar 2011 im Rahmen der „Planprobenahme im Land Berlin“  starten soll, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vorgesehen.

Auf Beschluss der Bezirksstadträte/innen vom 24. September 2010 soll parallel dazu in einer Pilotphase die „mobile Betriebskontrolle“ durch den Bezirk Pankow getestet werden.

Christian Gräff

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