Drucksache - 1180/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 28.01.2004 Bericht
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 1. Gegenstand des Berichtes: zur Empfehlung der BVV,
DS-Nr.1180/V aus der 29. BVV vom 18.12.2003 Preisgünstige
Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für Sozialhilfeempfängerinnen und
Sozialhilfeempfänger 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Die Bezirksstadträtin für Soziales,
Wirtschaft und Beschäftigung wandte sich entsprechend der Empfehlung der BVV am
08.01.2004 mit dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben an die Senatorin für
Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz.
Mit Schreiben vom 16.01.2004 teilte die Senatorin mit, dass aufgrund
ihrer Aktivitäten das Thema noch im Januar erneut im Senat behandelt wird. Sie
berichtete weiterhin, dass sie persönlich mit der BVG in Verhandlungen stehe
und sich für ein Angebot einsetze, das allen einkommensschwachen Menschen
weiterhin ihre Mobilität ermöglicht. Der genaue Wortlaut des Antwortschreibens
ist der Anlage 2 zu entnehmen. Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Soziales,
Wirtschaft
und Beschäftigung |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin