Drucksache - 1766/VI
Zusätzlich schriftliche Beantwortung der Fragen 2 und 3 zur
Großen Anfrage Drs.-Nr. 1766/VI 2.
Welche konkreten Maßnahmen plant das BA für das Jahr 2010 als Resultat der
Konferenz? Für das
Jahr 2010 wurde geplant: -
Die
Durchführung einer gemeinsamen Radtour mit dem ADFC Berlin e.V., Ortsgruppe
Wuhletal und Vertretern aus Politik und Verwaltung am 28. Juni 2010. Zu dieser Tour werden Schwerpunkte, an denen
bauliche Veränderungen, Beschilderungen oder neue Wegeführungen erforderlich
sind sowie Park & Ride-Anlagen aufgesucht. Die Planung und Führung dieser
Tour übernimmt der ADFC Berlin e.V. Ortsgruppe Wuhletal. -
Die
im Rahmen von GRW-Mitteln geplanten und bewilligten Maßnahmen, wie -
GRW
Helle Mitte -
GRW
Gut Hellersdorf beginnen im Jahre 2010 und werden voraussichtlich im Jahre
2014 vollendet werden. Aus dem Radwegeprogramm der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung werden die Radwege
in der Straße Alt-Biesdorf weitergebaut und in der Poelchaustraße Radwege
markiert. Außerdem beginnen im Bereich Marzahn die Arbeiten zur Ertüchtigung
der Tangentialroute 7. -
Die Bauliche Unterhaltung erfolgt ebenfalls im Rahmen des
Radwegeprogramms im Bereich der parallel zur Straßenbahntrasse verlaufenden
Radwege in Marzahn und in der Alberichstraße. 3.
Wie sieht die Planung des BA für die kommenden Jahre in Bezug auf den Ausbau
des Radfahrverkehrs,
der dafür notwendigen Infrastruktur und der Beteiligung der RadfahrerInnen
daran aus? -
Beantragung
von Fördermitteln aus dem GRW-Fonds zum Bau der Anbindung an den ZR 1 (RR 8, ab Neue Grottkauer Str.
über die Helle Mitte nach Hönow); -
Im
Rahmen der WDM Tourismusmarketing Marzahn-Hellersdorf sind weitere touristisch
relevante Routen zu entwickeln sowie diese und bestehend marketingseitig zu
erschließen. -
Im
Rahmen des Radwegeprogrammes werden die Radverkehrsanlagen in der Straße
Alt-Biesdorf komplettiert und die TR 7 abschließend ertüchtigt. -
Die
Ausschilderung der TR 7 befindet sich zzt. bei SenStadt in Vorbereitung. -
Im
Rahmen von bezirklichen Investitionsmaßnahmen werden voraussichtlich weitere
Radverkehrsanlagen in der Eisenacher Straße (2013) und der Landsberger Allee
(2013) angelegt. Die
Bürgerbeteiligung erfolgt jeweils im Rahmen der Vorbereitung der konkreten
Baumaßnahme. Alle genannten Maßnahmen werden zudem mit der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung abgestimmt. Zusatzfrage der Bezirksverordneten Sabine Schwarz: „Gibt es die Möglichkeit, auf Radverkehr mit einem
Verkehrsschild hinzuweisen, wenn er vom Radweg auf die Straße geführt wird, wie
z. B. in der Zossener Straße, wenn man von der Landsberger Allee
einbiegt?“ Antwort: Sollte ein
benutzungspflichtiger Radfahrstreifen auf der Fahrbahn angelegt sein, dann wird
Zeichen 237 StVO angeordnet. Ansonsten wird, ohne Benutzerpflicht, gemäß
beigefügtem Regelplan 301 (siehe Anlage) nur eine Markierung angeordnet. Auf der Landsberger Allee ist
beidseitig ein benutzungspflichtiger Radfahrsteifen auf dem Gehweg angeordnet
und markiert. Das Befahren der Fahrbahn außerhalb der Markierung durch
Radfahrer ist nicht zulässig. Ein
Konflikt zwischen Kraftfahrzeugen und Radfahrern ist bei ordnungsgemäßer
Nutzung des Radweges nicht gegeben. Die Zuständigkeit für die Anordnung
von Radverkehrsanlagen im übergeordneten Netz liegt bei der Verkehrslenkung
Berlin. Ob auf dieser Kreuzung ergänzend eine weitere Beschilderung zur
Verbesserung der Sicherheitssituation der Radfahrer möglich ist, wird eine von
mir angeregte Prüfung ergeben. Christian Gräff |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin