Drucksache - 0935/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 20.05.2008 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 22.05.2008 1. Gegenstand der Vorlage: Änderung der Beschlussvorlage Nr. 517 des
Bezirksamtes zur „Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des
Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Geschäftsjahre
2009 bis 2013“ Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
20.05.08 beschlossen, die Die Vorlage ist als Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Christian
Gräff Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Wirtschaft, Tiefbau, Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 15.05.2008 Bearbeiter : Frau Schade -2870 Vorlage für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung – Nr. 528 / III A. Gegenstand der Vorlage: Änderung der Beschlussvorlage Nr.
517/III des Bezirksamtes zur „Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des
Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013“ B. Berichterstatter: Bezirksstadtrat Herr
Gräff C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt die
Änderung des Beschlusspunktes C. 2 der Beschlussvorlage Nr. 517/III zur
„Aufstellung der
Schöffenvorschlagsliste des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin
für die Geschäftsjahre
2009 bis
2013“.
C.2 Weiterleitung an die BVV
zugleich Veröffentlichung: Das
Bezirksamt beschließt weiterhin, die Vorlage Nr. 528/III der BVV Kenntnisnahme
vorzulegen und nicht zu veröffentlichen.
D. Begründung: Die Liste ist nicht öffentlich, so dass die
Vorlage nicht zu
veröffentlichen ist. E. Rechtsgrundlage: §§ 15 ; 36 II b f BezVG
F. Haushaltsmäßige
Auswirkungen: keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I.
Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Christian
Gräff Bezirksstadtrat
für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche
Ordnung |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin