Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                         14.09.2007

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.09.2007

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:     Umbenennung der Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 11.09.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 304/III der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle                                                    Christian Gräff

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

 

 

Anlage

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                      05.09.2007

Tief 12                                                                                                                          7502

Bearbeiterin: Frau Rieth

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 304/III

 

A. Gegenstand der Vorlage:          Umbenennung der Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße

 

B. Berichterstatter/in:                    Bezirksstadtrat Herr Gräff

 

C.1 Beschlussentwurf:                 Das Bezirksamt beschließt:

                                                     Die Umbenennung der Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:       Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:                             Auf Vorschlag der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin und in Abstimmung mit Frau Petra Rosenberg, Vorsitzende des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg e.V., wird die Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße umbenannt. Die Umbenennung erfolgt zusammen mit der Umbenennung des Kreisverkehrs in Otto-Rosenberg-Platz (siehe BA Beschluss Nr. 241/III vom 17. Juli 2007 und dazugehöriger Begründung) am 16.12.2007 in feierlicher Form.

 

E. Rechtsgrundlage:                     § 15, § 36 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG), § 5 des Berliner Straßengesetzes vom 13. Juli 1999

 

F. Haushaltsmäßige                     

    Auswirkungen:                           260,00 Euro  für 4 Pfosten  und 4 Straßennamenschilder

                                                       aus Kapitel 4212 Titel 52101

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:                           keine

 

Christian Gräff

Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste

und öffentliche Ordnung

 

 

Anlage