Drucksache - 0429/VI
Die Vorlage mit den Dateikurzbezeichnungen
"vzb324/III", liegt elektronisch nicht vollständig vor. Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 28.09.2007 Vorlage
zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 01.11.2007 1. Gegenstand der Vorlage: Die Benennung einer Privatstraße in
Kaulsdorf in "Jurek-Becker-Straße"; zugleich Abschlussinformation zum
Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 429/VI aus der 10. BVV am 28.06.2007 2. Die BVV wird um
Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
25.09.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 324/III der BVV als
Abschlussinformation zum BVV-Beschluss Nr. 429/VI vom 28.06.2007 zur
Kenntnisnahme vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Christian Gräff Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste
und öffentliche Ordnung Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 25.09.2007 Vorlage
für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung – Nr. 324/III A. Gegenstand der Vorlage: Die Benennung einer
Privatstraße in Kaulsdorf in "Jurek-Becker-Straße"; zugleich
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 429/VI aus der 10. BVV am
28.06.2007 B. Berichterstatter/in: Bezirksstadtrat Herr Gräff C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt:
Die Benennung einer Privatstraße, die im Zuge einer Wohnbebauung an der
Büllinger Straße 5c (22 Flurstücke) in Kaulsdorf entsteht, in
Jurek-Becker-Straße. C.2 Weiterleitung an die BVV
zugleich Veröffentlichung: Das
Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV als Abschlussinformation
zum BVV-Beschluss Nr. 429/VI vom 28.06.2007 zur
Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. E. Rechtsgrundlage: § 15, § 36 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG), §
5 des Berliner Straßengesetzes vom 13. Juli 1999 F. Haushaltsmäßige
Auswirkungen: keine, da es sich um eine Privatstraße handelt G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I.
Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Christian Gräff Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau,
Bürgerdienste und öffentliche
Ordnung Anlage |
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