Drucksache - 0142/VI
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 15.05.2007 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 24.05.2007 1. Gegenstand der Vorlage: Aufhebung des
BA-Beschlusses Nr. 98/III vom 17.04.2007 und Neufassung der
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs.-Nr. 142/VI, aus der 6.
BVV-Sitzung vom 22.02.2007, Beflaggung zum Christopher-Street-Day 2. Die BVV wird um
Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt wurde ersucht, in der
gesamten VI. Wahlperiode zur Christopher-Street-Woche, sog. „Pride Woche“ (im
Jahr 2007 vom 16.06. – 24.06.), die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des
Rathauses Marzahn-Hellersdorf zu hissen. Das Bezirksamt kann dem Ersuchen
nicht vollständig folgen, weil die Beflaggung nur vor dem Rathaus auf dem
Alice-Salomon-Platz vorgenommen wird. Dem Bezirksamt steht nur eine
Regenbogenfahne zur Verfügung, die in vergangenen Jahren erworben wurde.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist der Erwerb weiterer
Regenbogenfahnen auf absehbare Zeit nicht möglich. Die Regenbogenfahne des Bezirksamtes
wird vor dem Rathaus auf dem Alice-Salomon-Platz gehisst. Zeitgleich wird die
Alice-Salomon-Fachhochschule vor ihrem Gebäude die Regenbogenfahne zeigen. Der
Alice-Salomon-Platz wird damit eine öffentlich wirksame Symbolkraft erhalten.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und die Alice-Salomon Fachhochschule setzen
2007 gemeinsam ein Zeichen für die gesellschaftliche Gleichstellung von Schwulen
und Lesben sowie gegen deren Diskriminierung. An die Senatsverwaltung für Inneres
und Sport wurde der Antrag auf Genehmigung zur Beflaggung für den Zeitraum vom
16.06. – 24.06.2007 gestellt. Diese hat nur der Beflaggung am
Christopher-Street-Day selbst zugestimmt. Somit kann nur am 23. Juni 2007 die
Regenbogenfahne gezeigt werden. Für die Folgejahre sind jeweils Genehmigungen
bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport einzuholen. Dagmar Pohle Bezirksbürgermeisterin |
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