Drucksache - 0086/VI
Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am
14.02.2007 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, den Antrag in geänderter
Fassung zu beschließen. Herr Felix Frenzel: sieben
Ja-Stimmen Frau Ilka Maikowski vier
Ja-Stimmen Die BVV möge beschließen: In den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten
NordOst“ wird gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung der Bezirksverordnete Herr Felix
Frenzel (für die Fraktion der SPD) Zur Stellvertreterin mit Stimmrecht bei Abwesenheit des o.g.
Mitgliedes wird gemäß § 7 Ursprungsantrag: Die BVV möge beschließen: In den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten
NordOst“ wird gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung die Bezirksverordnete Frau Ilka
Maikowski (für die Fraktion der CDU) als stimmberechtigtes Mitglied
bestellt. Zur Stellvertreterin mit Stimmrecht bei Abwesenheit des o.g.
Mitglieds wird gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung Frau Ursula Zopf
(für die Fraktion DIE LINKE.PDS) bestellt. Der Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“
soll gemäß § 7 Abs. 2 schnellstmöglich bestellt werden. Begründung der
Dringlichkeit: Der
Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ soll gemäß § 7 Abs. 2
schnellstmöglich bestellt werden. |
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